Brandenburg-Havel

25.01.2018
Atomwaffenverbot: Druck von unten organisieren!

Friedensnobelpreisträger und Brandenburger diskutieren über die Notwendigkeit des Kampfes für eine atomwaffenfreie Welt

Dass der Kampf um Frieden kein Randthema ist, zeigte letzten Donnerstag der Andrang im Interkulturellen Zentrum „Gertrud von Saldern“ in Brandenburg an der Havel: Über 50 Brandenburger folgten der Einladung der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft (BBAG), den Internationalen Ärzten für die Verhütung eines Atomkrieges (IPPNW) und der St. Gotthardt- und Christus- sowie der St. Katharinengemeinde, um über den Kampf für eine atomwaffenfreie Welt zu debattieren. Zu dieser Diskussionsveranstaltung eingeladen waren als Podiumsteilnehmer Dr. Hans-Peter Jung von der IPPNW und Anne Balzer von der Internationalen Kampagne für die Abschaffung von Atomwaffen (ICAN), die zu Beginn der Veranstaltung von der DKP Brandenburg stellvertretend für ihre Organisation zur Verleihung des Friedensnobelpreises 2017 beglückwünscht wurde.
Zum Auftakt der Veranstaltung unterstrich Dr. Jung unmissverständlich die derzeitige Kriegsgefahr, in der sich die Welt derzeit befinde. Frau Balzer machte dabei in ihren Ausführungen zum Stand der UN-Verhandlungen für ein Atomwaffenverbot deutlich, dass es in erster Linie die NATO-Staaten und insbesondere die USA sind, die sich gegen eine atomwaffenfreie Welt stemmen. Mit zu den Friedens-Verweigerern zählt aber auch die deutsche Bundesregierung, die in Form einer „nuklearen Teilhabe“ einen indirekten Zugriff auf US-Atomwaffen hat, die im rheinland-pfälzischen Büchel abwurfbereit stationiert sind.
Im Verlauf der Diskussion bestand große Einigkeit unter den Gästen, dass es nicht um das Für und Wider eines Atomwaffenverbots gehen könne. Vielmehr stand in den Redebeiträgen aus dem Publikum die Frage im Vordergrund, wie dieses Verbot durchzusetzen sei. Doch auch in diesem Punkt konnte große Einigkeit erzielt werden: So bestand Übereinstimmung in der nüchternen Einschätzung, dass von einer Politikerkaste, die in erster Linie den Interessen der Banken und Konzerne verpflichtet ist, keine Friedenspolitik zu erwarten sei. Und noch größere Einigkeit bestand in der Notwendigkeit, im Friedenskampf den Druck von unten zu organisieren – nicht zuletzt in Form von Widerstand gegen NATO-Truppentransporte durch Brandenburg an die russische Grenze.
So war es auch nur folgerichtig, dass Dr. Jung abschließend zur Teilnahme aufrief am Potsdamer Ostermarsch als nächsten Meilenstein der Friedensbewegung in der Region. Nicht nur die DKP Brandenburg und die DKP Potsdam & Umland werden diesem Aufruf folgen unter der Losung „Raus aus der NATO – Frieden mit Russland!“ am 24. März durch die Brandenburger Landeshauptstadt auf die Straße gehen.