Druck von links – DKP ist 100% Antikriegspartei

Ein weiterer Beleg gefällig?

Die Inthronisation des SPD-Prinzen Schulz fordert zu Stellungnahmen. Irgendwie muss man als politische Organisation sich dazu verhalten. Auf die Frage der Deutschen Presseagantur an Sahra Wagenknecht, ob die Partei Die LINKE von ihrem strikten Nein zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr abrücken würde, sagte Sahra Wagenknecht: „Deutschland sollte sich für Frieden und Entspannung einsetzen und darf daher nicht Interventionskriege und Aufrüstung vorantreiben.“

Übt sie sich weiter in Politikerdeutsch oder bürgerlicher Diplomatie nach dem Motto: „Immer alle Türen offenhalten“? Dann ist das ein weiteres Abschwenken zu sozialdemokratischem Kleinkrieg um den Platz an den Fleischtöpfen. Warum antwortet sie nicht klar auf die Frage, die doch korrekterweise eine Ja-/Nein-Antwort erfordert?

Ja, wie denn nun? „sollte … nicht … vorantreiben“, aber doch ein bissel mitmischen, dabeisein? Ein bissel bei der Rüstungslobby herumschleimen? Ein bissel die auf die Schlachtbank schicken, für die die LINKE sich angeblich einsetzt?

Eine solche Prinzipienlosgkeit ist für Kommunisten unakzeptabel. Die DKP fordert in ihrem Wahlprogramm klar und unmissverständlich, die Hochrüstung einzustellen und jegliche Beteiligung Deutschlands an Aggressionskriegen zu unterbinden. Sie wendet sich gegen jeden Aggressionskrieg.

Wir bedauern und verurteilen das taktische Lavieren der Partei Die LINKE. Von rosa bis schwarz – alles Kriegparteien. Nur die DKP bleibt beim NEIN! zu Krieg und Hochrüstung.

19. 3. 2017, Manfred Ebel, Direktkandidat der DKP, Wahlbezirk 62

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