Ein Kämpfer für die Arbeiter, für Frieden und Sozialismus ist tot

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 16. Januar 2017

DKP trauert um Herbert Mies

„Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag.

„Die DKP, die Herbert Mies geleitet hat, war eine Partei, die sowohl an der Seite der DDR stand als auch eine treibende Kraft in der westdeutschen Friedensbewegung war. Sie war eine Partei, die Intellektuelle und Künstler gewinnen konnte, weil sie die Arbeit im Betrieb und in den Arbeiterstadtteilen in den Mittelpunkt stellte. Sie war eine marxistisch-leninistische Partei, die auf die Massen der Arbeiterklasse zuging. Diesen Weg geht die DKP auch heute – Herbert Mies bleibt uns dabei ein Vorbild“, stellte Köbele fest.

Herbert Mies war am 14. Januar im Alter von 87 Jahren gestorben. Von 1973 bis 1989 war Mies Vorsitzender der DKP. 1929 wurde er in eine kommunistische Arbeiterfamilie geboren, als Jugendlicher weigerte er sich, die im faschistischen Deutschland für eine Ausbildung zum Lehrer nötige Laufbahn als Reserveoffizier einzuschlagen. Bevor die Adenauer-Regierung die Freie Deutsche Jugend (FDJ) verbieten ließ, wurde Mies Mitglied ihres Zentralbüros, nach dem Verbot leitete er ab 1953 die illegale Jugendorganisation als Vorsitzender. Seit 1963 gehörte er dem Politbüro der ebenfalls in die Illegalität gedrängten Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) an.

Er kämpfte gegen das KPD-Verbot und für eine legale kommunistische Partei. Als sich 1968 die politische Lage in der Bundesrepublik zu verändern begann, bot sich für die illegal arbeitenden Kommunisten die Gelegenheit, eine legale Partei zu bilden. Herbert Mies gehörte zu denjenigen, die führend an der Neukonstituierung der DKP beteiligt waren. Zunächst als stellvertretender Vorsitzender, ab 1973 als Vorsitzender prägte er die Politik der DKP. Er organisierte die Politik, mit der die DKP in Gewerkschaften und Friedensbewegung sowohl breite Bündnisse knüpfte als auch Menschen von der Notwendigkeit des Sozialismus überzeugte.

Er kämpfte um Frieden und Völkerverständigung. Internationale Solidarität war für ihn von großer Bedeutung. Er selbst wurde weltweit von Revolutionären, in der kommunistischen Weltbewegung hochgeachtet. Dem Kampf um die Anerkennung der DDR, um die Verteidigung der sozialistischen Errungenschaften in den sozialistischen Ländern, der Sowjetunion war für ihn zentraler Bestandteil kommunistischer Identität, dafür hat er in der DKP gewirkt.

Sein Wirken hat die Grundlage gelegt, dass die DKP als kommunistische Partei erhalten blieb.

Bis zu seinem Tod blieb Herbert Mies in der DKP und der Mannheimer Linken aktiv, soweit es seine Gesundheit zuließ. Am 10. September in Karlsruhe, auf der Veranstaltung der DKP gegen das KPD-Verbot, trat Mies zum letzten Mal öffentlich auf. Er blickte auf die Erfahrungen der Illegalität und der Bildung der DKP zurück und erinnerte daran: „Mitglied der kommunistischen Partei zu sein ist kein Zuckerschlecken – in dieser Partei kann man keine Pöstchen bekommen.“

Herbert Mies veröffentlichte neben zahlreichen Artikeln, Reden und Aufsätzen mehrere Bücher, unter anderem „Wir Kommunisten und das Grundgesetz“ (mit Hermann Gautier, Frankfurt 1977), „Weg und Ziel der DKP. Fragen und Antworten zum Programm der DKP (mit Willi Gerns und Robert Steigerwald, Frankfurt 1979) und 2009 seine Erinnerungen „Mit einem Ziel vor Augen“.

Boxer in der Ecke

Ein Leben im Kampf gegen Restauration und Reaktion. Nachruf auf Herbert Mies

von Patrik Köbele

Im September letzten Jahres berichtete Herbert als Zeitzeuge bei der zentralen Veranstaltung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) zum 60. Jahrestag des KPD-Verbots. Und wie er berichtete, das Mikrofon benötigte er nicht. Er hielt es in der Hand, doch sah es eher so aus, als ob er damit die alten Faschisten, die Nazirichter, die Reaktionäre und das Monopolkapital spüren lassen wollte, was er ihnen entgegensetzte: Widerstand, Kampf, Klassenkampf.

Es war eine begeisternde, mitreißende Geschichtsstunde, die uns Herbert erteilte. Kurz danach schrieb er in einem Brief, dass dies wohl sein letzter öffentlicher Auftritt gewesen sei. Man konnte beim Lesen dieses Briefes spüren, wie wichtig es für ihn war, dass seine DKP zu dieser Frage eine große Veranstaltung und Demonstration durchgeführt hatte. Kein Wunder, denn das Leben des Kommunisten Herbert Mies war geprägt von den Angriffen des Klassengegners.

Aus einer kommunistischen Arbeiterfamilie kommend, erlebte er als junger Mensch Faschismus und Krieg. Eine Lehrerausbildung wurde ihm verwehrt, weil er sich weigerte, sich als Reserveoffizier der Naziwehrmacht zur Verfügung zu stellen. Er erlebte die Befreiung, und ihm war klar: Wer die Wurzeln des Faschismus herausreißen will, der muss den Kapitalismus überwinden. Diese Überzeugung führte ihn in die Freie Deutsche Jugend (FDJ) und die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD).

Mit einer ungeheuren Schnelligkeit wurde zu dieser Zeit in den Westzonen die Restauration der alten Macht- und Besitzverhältnisse vollzogen. Die Gründung der BRD als Bollwerk gegen den Sozialismus bedeutete die Spaltung Deutschlands. Schon Anfang der 50er Jahre wurde die Remilitarisierung Westdeutschlands betrieben. Herbert und seine Genossinnen und Genossen wussten: Das musste verhindert werden, es brauchte ein friedliches, einheitliches Deutschland, mit guten Beziehungen zur Sowjetunion. Mit ihrer Arbeit störten sie die Pläne der Herrschenden, welche wie immer mit Repression reagierten. 1951 wurde die FDJ verboten und der Verbotsantrag gegen die KPD gestellt. Herbert arbeitete illegal weiter und lebte einige Jahre mit seiner Frau und Genossin Gerda und ihren Kindern in der DDR im Exil.

Die scharf antikommunistische und antisowjetische Politik der BRD wurde in den folgenden Jahren mehr und mehr zum Anachronismus. In den 60er Jahren kam Bewegung in die starren politischen Verhältnisse Westdeutschlands. Selbst Teile des Kapitals fürchteten eine (auch ökonomische) Isolation. So wichtig die Studentenbewegung auch war: Bei der Erinnerung an das mythisch aufgeladene Jahr 1968 wird oft übersehen, dass es eine große Zunahme an Arbeiterkämpfen gab. Das Fehlen einer legalen kommunistischen Partei wurde dabei schmerzlich spürbar. Die KPD kämpfte gegen das Verbot. Beim Versuch, den Entwurf eines neuen Parteiprogramms öffentlich vorzustellen, wurde Herbert verhaftet. Auch die »liberalen« Herrschenden zeigten: »Das KPD-Verbot bleibt.« Es gilt bis heute, während die NPD einen Freibrief erhält. Gibt es ein besseres Beispiel dafür, wie wenig sich in der BRD geändert hat?

Erneut stellte sich den westdeutschen Kommunisten die Frage: Was tun? Heiße Debatten wurden geführt. Nicht ohne Widerspruch setzte sich die Position durch, dass eine legale KP gebraucht werde, auch wenn das KPD-Verbot fortbestand. Um zu verdeutlichen, dass man dieses schändliche Urteil damit aber keinesfalls anerkannte, wurde die DKP 1968 »neukonstituiert«. Kurt Bachmann, dessen Tod sich dieses Jahr zum 20. Mal jährt, wurde ihr erster Vorsitzender, Herbert sein Stellvertreter.

Wer glaubte, die herrschende Klasse, die ihre Regierungsgeschäfte damals von einer »sozialliberalen« Regierung unter Willy Brandt besorgen ließ, würde nun ihren Frieden mit dieser Partei machen, irrte. Bereits ab 1971 wurden die Kommunisten von ebendieser Regierung wieder mit Berufsverboten belegt. Brandt bezeichnete den »Radikalenerlass« Jahre später als Fehler. Da hatte er aber längst nicht mehr viel zu sagen.

Die DKP und Herbert Mies wurden von Anfang an als eine Art fünfte Kolonne der Sowjetunion, der DDR, der KPdSU und der SED verleumdet. Andererseits gab es auch für deutsche Kommunisten in der BRD, im Frontstaat des Imperialismus an der politischen, ökonomischen und militärischen Nahtstelle Europas keinen anderen Platz als an der Seite des »realen Sozialismus«. Das war eine Frage des Friedens und der eigenen Identität. Es ließ sich dabei kaum vermeiden, auch manchmal übers Ziel hinaus zu schießen. Willi Gerns, ein enger Kampfgefährte von Herbert Mies, verglich die Situation der Kommunisten in Westdeutschland einmal mit der eines Boxers, der in die Ringecke gedrängt ist. Da bleibt wenig Spielraum dafür, abzuwägen und zu differenzieren.

Herbert und seine Genossen vollbrachten trotzdem große taktische und strategische Leistungen. Der Kampf um die Verankerung der Forderung nach Vergesellschaftung in den Gewerkschaften, der Kampf gegen die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen, die vielfach erfolgreichen Anstrengungen zur Zusammenführung von Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung sind nur einige Beispiele dafür.

Doch sie erlitten mit den europäischen Konterrevolutionen 1989/90 eine dramatische Niederlage. Sie war für Herbert ein harter, ein heftiger Schlag. Er musste miterleben, wie Gorbatschow, den er anfangs für einen Genossen und Freund gehalten hatte, nicht nur den Sozialismus zerstören ließ, sondern auch Genossen wie Erich Honecker, Heinz Keßler und Egon Krenz der Rache des Klassengegners auslieferte. Das wirkte sich auch gesundheitlich aus. Herbert konnte den Vorsitz seiner Partei nicht mehr weiterführen. Er musste kürzertreten und war doch immer dabei, jetzt eher auf lokaler Ebene. Er war mit Gerda in seine Geburtsstadt Mannheim gezogen. Für mich blieb er immer auch ein wichtiger Freund und Berater. Erst recht seitdem ich versuche, in seine Fußstapfen als Vorsitzender der DKP zu treten.

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