Im Kampf um die marxistisch-leninistische Partei

Zum 70. Jahrestag der Gründung der SED

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Gäste

Ich bedanke mich für die Einladung, anlässlich des 7o. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD und der Gründung der SED in diesem Rahmen einige Gedanken vorzutragen, die unsere Achtung vor den Leistungen der Genossinnen und Genossen damals zum Ausdruck bringen und die uns, so hoffe ich, auch in den gegenwärtigen Kämpfen Anregung und von Nutzen sein können.

Die Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands vor 70 Jahren war eines der bedeutendsten Ereignisse in der bisherigen Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung seit dem Kommunistischen Manifest  und der Gründung der Kommunistischen Partei Deutschlands.

Sie war ein historischer Sieg über die deutsche Bourgeoisie und ein Sieg des Marxismus-Leninismus, des wissenschaftlichen Sozialismus über den Revisionismus und über den Antikommunismus.

Die Gründer der SED ließen sich leiten von der Wissenschaft, die durch das Kommunistische Manifest begründet wurde, die ihre revolutionäre Kraft in der Oktoberrevolution von 1917 erstmalig in der Geschichte unter Beweis gestellt hat.

Sie hat bei der erstmaligen Verwirklichung der Theorie in sozialistische Praxis in der Sowjetunion Anwendung gefunden und durch die Zusammenarbeit der Parteien in der Kommunistischen Internationale sowie in den Kämpfen der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung ihre Weiterentwicklung erfahren.

Daraus resultierte die Fähigkeit der Kommunisten und klassenbewussten Sozialdemokraten, eine Partei der Arbeiterklasse und die Strategie und Taktik entsprechend den Anforderungen der Epoche und den Erfordernissen der Zeit zu erarbeiten.

Dabei sahen Kommunisten und Sozialdemokraten ihre Aufgabe darin, ihre Tätigkeit aufs engste mit den praktischen Tagesfragen des Arbeiterlebens zu verbinden, den Arbeitern zu helfen, sich in diesen Fragen zurechtzufinden, in ihnen das Bewusstsein ihrer Solidarität zu entwickeln.

Das damalige Vorgehen der Akteure hat uns auch heute – oder gerade heute – viele Erfahrungen zu vermitteln. Diese Erfahrungen nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern sie zu verwirklichen – das muss ein Grundanliegen bleiben!

Die Praxis des Klassenkampfes, die Verbindung der strategischen Arbeit mit dem Kampf um die Lösung der Tagesfragen der Menschen unter den Bedingungen nach dem Sieg über den deutschen Faschismus, die politischen und gesellschaftlichen Notwendigkeiten und Möglichkeiten beschleunigten die Einsicht, dass nur die Einheit der Arbeiterbewegung eine antiimperialistische, antifaschistisch – demokratische Entwicklung in Deutschland herbeiführen und gewährleisten kann.

Ein erster Schritt bestand darin, dass zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten, deren Zusammenarbeit sich schon gegen Ende des Krieges verstärkt hatte, am 19. Juni 1945 eine „Vereinbarung  des Zentralausschusses der SPD und des Zentralkomitees der KPD“, ein Aktionsabkommen abgeschlossen wurde, das in fünf Punkten die Richtung des gemeinsamen Kampfes auf dem Weg zur Einheit gemeinsam festgelegt hat. Sie beruhte auf den Positionen der Parteien, die im Aufruf der KPD vom 11. Juni 1945 und im Aufruf  des Zentralausschusses der SPD vom 15. Juni 1945  dargelegt wurden. Sie sah vor: Enge Zusammenarbeit   bei der Durchführung der gemeinsam beschlossenen dringlichen Aktionsaufgaben, notwendige Schritte zu unternehmen, um mit allen anderen antifaschistischen, demokratischen Parteien  Vereinbarungen über die Bildung eines festen Blocks zu treffen, gemeinsame Vertretung der Interessen des schaffenden Volkes in Stadt und Land, Durchführung gemeinsamer Veranstaltungen und gemeinsame Beratungen zur Klärung ideologischer Fragen.

Beide Parteien strebten also eine Zusammenarbeit an, um die Voraussetzungen für die politische Einheit zu schaffen. Es war erstmalig in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung, dass es gelungen ist eine solche Übereinkunft zwischen den Führungen von KPD und SPD abzuschließen. Auf dieser Grundlage wurden dann in den Gemeinden, Städten, Kreisen und Ländern der sowjetischen Besatzungszone paritätisch zusammengesetzte Einheitsausschüsse gegründet. Die Aktionseinheit entwickelte sich von unten und von oben! Es war ein demokratisch gestalteter Prozess! Ein Prozess, der bis heute von den bürgerlichen Historikern und Geschichtsrevisionisten aller Schattierungen beharrlich bestritten wird.

Um so mehr müssen wir die Fakten und Prozesse, die vom demokratischen Charakter der Vereinigung beider Arbeiterparteien zeugen, hervorheben und daraus unsere Schlussfolgerungen ziehen. Wir dürfen nicht zulassen, dass „übersehen“ oder verleumdet wird, was der gesamte Geschichtsverlauf bestätigt, dass nur dort, wo das Streben nach Einheit der Arbeiterklasse zur Herausbildung einer einheitlichen revolutionären Partei und einheitlicher Klassengewerkschaften führte, auch Faschismus und Militarismus konsequent mit ihren sozialökonomischen Wurzeln beseitigt wurden. Die Forderungen nach Vergesellschaftung der Schlüsselindustrien, nach demokratischer Bodenreform, nach gleichem Recht auf Bildung für alle, nach Garantien gegen jede Wiederbelebung von Faschismus, Militarismus und imperialistischer Außenpolitik sind nur dort verwirklicht worden, wo diese Voraussetzung verwirklicht wurde! Beispiele dafür bietet nicht nur die Geschichte, sondern auch unsere Gegenwart! Zwischen Gründung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei und Demokratie in der Gesellschaft besteht ein innerster Zusammenhang!

Heute erscheint es in der bürgerlichen  Geschichtsschreibung so, als ob es sich beim Streben nach Aktionseinheit der Arbeiterklasse um eine „östliche Bewegung“ handelte, veranlasst durch den „Druck Moskaus“. Die These von der „Zwangsvereinigung“ wird immer wieder im antikommunistischen Feldzug zum Einsatz gebracht.

In Wirklichkeit gab es zunächst keinen Unterschied zwischen Ost und West. Die ersten Schritte wurden sogar im Westen getan. Die erste deutsche Großstadt, in der sich damals eine Aktionseinheit zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten anzubahnen begann war Essen! Dies erfolgte bereits im April 1945  – als anderswo noch die Kämpfe tobten.

Am 8. August 1945 wurde eine Vereinbarung über die Bildung einer Aktionsgemeinschaft zwischen Vertretern der KPD und der SPD Bayerns in München verfasst. Am 26.8.1945 versammelten sich Vertreter der SPD und KPD in Dachau. Sie begrüßten das Münchener Abkommen und teilten mit, dass in Dachau selbst „die Aktionsgemeinschaft zwischen allen demokratisch, antifaschistisch  gesinnten Kräften im aktiven Kampf um die Befreiung von Naziterror und Säuberung und Demokratisierung des öffentlichen Lebens geschaffen“ wurde. (Dokumente und Materialien zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung. Reihe III, Bd.1, Berlin 1959, S. 98f)  Am 3. September folgte Frankfurt. In dieser Reihe stehen auch Düsseldorf, Bochum, Wiesbaden, Braunschweig, Hanau usw..

Oder lassen wir die Zahlen nach dem Vereinigungsparteitag sprechen. Zum Zeitpunkt der Gründung hatte die SED rund 1,3 Millionen Mitglieder. Die SPD zählte 680.000 und die KPD 620.000 Mitglieder. Kann man eine Millionenpartei unter Zwang und Druck bilden? Im ersten Jahr nach der Gründung der SED schlossen sich dieser Partei täglich im Schnitt 1200 Mitglieder an. Bis Mitte 1948 war die Zahl der Mitglieder auf 2 Millionen angestiegen. Ist ein solches Wachstum der Reihen einer Partei durch Zwang und Druck zu erreichen? Und das unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die Anforderungen der SED an ihre Mitglieder so hoch waren wie bei keiner anderen Partei.

Natürlich ließen sich nach einer drei Jahrzehnte dauernden Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung nicht schlagartig alle Meinungsverschiedenheiten und auch Gegensätze  aus der Welt schaffen. In  gemeinsamer Aktion konnte sich aber ein Vertrauensverhältnis entwickeln.

Es konnte zugleich der Nachweis in der gemeinsamen Praxis erbracht werden, dass der Marxismus-Leninismus als theoretische Grundlage der praktischen Tätigkeit einer revolutionären Partei der Arbeiterklasse und als Anleitung zum Handeln im Klassenkampf unerlässlich für den Erfolg des Kampfes der Arbeiterklasse ist.

Durch die gemeinsame Beantwortung der schwierigen Fragen der antifaschistisch-demokratischen Umwälzung und deren Perspektive konnten die ursprünglichen politischen Gemeinsamkeiten zu einer begründeten Strategie und Taktik ausgebaut werden, die ihren Niederschlag in den Grundsätzen und Zielen gefunden hat, die vom Vereinigungsparteitag verabschiedet wurden.

Unter diesen Umständen und mit klaren Zielen wurde im April 1946 die Einigung in einem demokratischen Prozess vollzogen und die SED gegründet. Es konnte verwirklicht werden, was Ernst Thälmann auf einer Kundgebung in Hamburg  am 8.8.1930 versprochen hat: „Die Kommunistische Partei sie kann euch nur versprechen, die Partei des werktätigen Volkes zu sein und zu bleiben, inner- und außerhalb des Parlaments eure Interessen aufs schärfste zu verfechten, die Partei zu sein, die auf ihre Fahne geschrieben hat, dass es im kapitalistischen System kein Hineinwachsen in den Sozialismus gibt, sondern dass nur durch den Sieg der proletarischen Revolution dieses korrupte System vernichtet werden kann“. (Ernst Thälmann, Geschichte und Politik. Artikel und Reden 1925 bis 1933, Berlin 1973, S. 130)

Den Erfahrungen von 1918 in Deutschland und den Hinweisen Lenins folgend, ließen sich die Kommunisten und die revolutionären Sozialdemokraten dabei davon leiten, dass die objektiven Bedingungen nicht ausreichend sind, dass die  Arbeiterklasse „ohne eine eiserne und kampfgestählte Partei, … die das Vertrauen alles dessen genießt, was in der gegebenen Klasse ehrlich ist, … die es versteht, die Stimmung der Massen zu verfolgen und zu beeinflussen“ nicht siegen kann.

Die Nutzung der revolutionären Möglichkeiten hängt entscheidend vom subjektiven Faktor ab. Das heißt, sie hängt davon ab, inwieweit eine Klasse sich ihrer Lage, ihrer Rolle  und Aufgabe bewusst ist, inwieweit sie zur Erfüllung dieser Aufgabe bereit ist, es äußert sich in der Tätigkeit der politischen Partei zur Ausarbeitung eines Programms, der Strategie  und Taktik des Klassenkampfes, zur Führung der Bewegung.

Der Kampf um die Herstellung einer einheitlichen Partei der Arbeiterklasse war erfolgreich, weil im Prozess der Vorbereitung und der Herstellung der Einheit die Erkenntnis beherzigt wurde, die Lenin aus der Praxis des revolutionären Kampfes abgeleitet hat und die in Zusammenhang mit der Gründung der KPD und in ihrem Kampf in den folgenden Jahren bestätigt wurde: „Die Einheit ist eine große Sache und eine große Losung! Doch die  Arbeitersache braucht die Einheit unter den Marxisten, nicht aber die Einheit der Marxisten mit den Gegnern und Verfälschern des Marxismus“. (Lenin, Werke, Bd. 20, S.228)  Die konsequente Verwirklichung dieses Standpunktes war eine wesentliche Bedingung für den Erfolg des Kampfes um die Schaffung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Es ist ein Standpunkt, der seine Gültigkeit nicht verloren hat!

Die KPD stand gleichzeitig vor der Aufgabe, alle an einer demokratischen Wiedergeburt Deutschlands interessierten Schichten der Bevölkerung für ihr Programm zu gewinnen. Auf der Grundlage einer realistischen Einschätzung der Lage sah sie die Lösung für alle demokratischen  Deutschen in dem Ziel der Errichtung einer einheitlichen, friedlichen, antifaschistisch-demokratischen deutschen Republik. Damit bewies die KPD, dass sie gewillt war, eine Politik zu verfolgen, die den Bedingungen im damaligen Deutschland ebenso entsprach, wie sie eine friedliche Zukunft in Aussicht stellte.

Aus der gegebenen Situation und aus den Lehren der Geschichte formulierte die KPD im Aufruf vom 11. Juni 1946 die Schlussfolgerung, die bürgerlich-demokratische Revolution unter der Führung der Arbeiterklasse zu Ende zu führen, Imperialismus und Militarismus zu beseitigen und eine  antifaschistische, demokratische Ordnung in ganz Deutschland zu errichten. Sie erklärte ausdrücklich, „dass die entscheidenden Interessen des deutschen Volkes in der gegenwärtigen Lage für Deutschland … den Weg der Aufrichtung eines antifaschistischen, demokratischen Regimes, einer parlamentarisch-demokratischen Republik mit allen demokratischen Rechten und Freiheiten für das Volk“  erfordern.

Die antifaschistisch-demokratische Ordnung bedeutete keine Wiederholung der formalen Demokratie von Weimar, aus deren Schoß der Faschismus entstanden war. Sie war aber auch noch keine sozialistische Demokratie. Ihr sozialer und politischer Charakter wurde durch die im Aufruf der KPD gestellten unmittelbaren und dringlichsten Aufgaben klar umrissen. Sie ging davon aus, dass nur durch den Kampf um die Demokratisierung auch der Boden für die Verwirklichung der sozialistischen Ziele der Arbeiterbewegung bereitet werden.

Dazu gehörten natürlich die Anstrengungen, um die Reihen der kommunistischen Bewegung zu festigen als Voraussetzung zur Überwindung der Spaltung der Arbeiterbewegung und zur Gestaltung eines dauerhaften Bündnisses mit anderen Klassen und Schichten.

Den ersten Schritt auf diesem Wege bildeten die Aktionseinheit mit der SPD und die Gründung einheitlicher freier Gewerkschaften. Darauf aufbauend schlug die KPD die Schaffung eines Blocks der antifaschistisch-demokratischen Parteien vor, um die Gemeinsamkeiten aller Antifaschisten und auch die positiven Ansätze in den damaligen Erklärungen zum Beispiel von CDU und LDPD politisch zu verwerten.

Darin widerspiegelte sich ihre Position, dass die Verantwortung und die Rolle der Arbeiterklasse  gesamtgesellschaftlicher Natur ist und die Partei ihre Rolle  und Funktion als politischer Führer  und Organisator sowie als ideologischer Erzieher und Inspirator auch gegenüber den übrigen Werktätigen wahrnehmen muss, aber nicht im Sinne einer klassenindifferenten  „Volkspartei“, sondern einzig und allein als  selbständige Partei der Arbeiterklasse“.

Von dieser Position aus beurteilte sie das politische Leben in allen Besatzungszonen Deutschlands, das gekennzeichnet war durch beispielhafte gemeinsame Anstrengungen aller Antifaschisten, aber auch durch heftige Auseinandersetzungen mit Reaktionären, besonders in den Führungen der bürgerlich-demokratischen Parteien.

Die Notwendigkeit der Aktionseinheit und das Streben danach war eine gesamtdeutsche Erscheinung. Die Aktionseinheit begann sich auch in den Westzonen zu entwickeln. Sie stieß jedoch nicht nur auf den Widerstand der Westmächte und der Adenauer & Co., sondern auch auf den aktiven antikommunistischen Kampf der Gruppe um Kurt Schumacher in der SPD.

Die Verlogenheit dieser Leute und ihrer Hintermänner kommt darin zum Ausdruck, dass sie z.B. einerseits schon 1945 den Sozialismus zur Tagesaufgabe erklärt haben. Andererseits enthielt ihr Programm alles Notwendige, um die Sozialdemokratie in den kapitalistischen Staat zu integrieren. Schumachers „sozialistische“ Losungen  kamen der verbreiteten Vorstellung entgegen, dass die Sozialdemokratie einen „dritten Weg“, einen Weg zwischen den bürgerlichen Parteien und den Kommunisten, gehen könne.

Der konkrete Verlauf der Geschichte berechtigt uns, festzustellen: in der Wirklichkeit erwiesen sich diese Vorstellungen als lebensfremd und undurchführbar. Wir kennen aber auch die Folgen. Sie förderten, gewollt oder ungewollt, die Wiederherstellung der alten monopolkapitalistischen Verhältnisse. Sie waren keine Alternative oder Gefahr für das monopolkapitalistischen System. Aber sie waren eine Sperre gegen die Herstellung der Einheit der Arbeiterklasse und gegen durchgreifende antifaschistisch-demokratische Umgestaltungen. Ihr Hauptstoß richtete sich gegen die Kommunisten und fand deshalb die Unterstützung der imperialistischen Besatzungsmächte. Auch diese konkreten Erfahrungen müssen zu Rate gezogen werden, wenn es darum geht, die heutigen Anhänger dieses Konzepts und das Konzept selbst zu beurteilen.

Im Prozess der Herstellung der Einheit der Arbeiterklasse durch die Vereinigung von KPD und SPD im Frühjahr 1946 wurde sehr deutlich, dass das wichtigste Instrument zur Ausnutzung der objektiven Bedingungen im Kapitalismus die marxistisch-leninistische Partei ist, die die grundlegenden Interessen  der Arbeiterklasse zum Ausdruck bringt.

Die Erfahrungen jener Jahre weisen uns auch darauf hin, dass der Erfolg des Kampfes um die Aktionseinheit und um die Vereinigung in bedeutendem Maße von der ideologischen Klarheit in der Kommunistischen Partei und in der Aktionsgemeinschaft abhängig ist.

Die revolutionäre Initiative und der Erfolg des Kampfes sind unlösbar von der Ideologie, vom politischen Bewusstsein der Arbeiterklasse, wie sie in Theorie, im Programm und in der gesamten zielbewussten Tätigkeit der marxistisch-leninistischen Partei verkörpert sind, verbunden.

Der Erfolg des Kampfes um die Durchsetzung einer wissenschaftlich begründeten, marxistisch-leninistischen Politik hing damals wie heute vom Erfolg des Kampfes um die Zurückdrängung des Rechts- und Linksopportunismus in der Arbeiterbewegung ab.

Der Rechtsopportunismus verbreitete schon immer, bis in die Gegenwart, die Illusion, das Klassenbewusstsein entstehe im Kapitalismus allmählich aus der spontanen Bewegung und verbreite sich ebenso stufenweise unter der Mehrheit der Arbeiterklasse.

Der Linksopportunismus kommt in der Missachtung des wissenschaftlich-theoretischen Bewusstseins zum Ausdruck. Die Revolution tritt hier als blinde Rebellion auf, die stets Züge des Messianismus aufweist.

Die Praxis des Klassenkampfes und des Kampfes um die Einheit der Arbeiterklasse und ihrer Partei war aber deshalb so erfolgreich, weil er sich auf eine bewusste, wissenschaftlich begründete  Suche nach vernünftigen Lösungen, die mit den kurz- und längerfristigen Interessen der Arbeiterklasse übereinstimmen, auf eine nüchterne Berücksichtigung der realen Situation, auf ein wohldurchdachtes Aktionsprogramm stützte. Um die Fesseln der bürgerlichen Vorstellungen, der kapitalistischen Wirklichkeit zu überwinden, bedurfte und bedarf es nicht nur einer politischen Partei, sondern   einer Partei, die ihr Konzept und ihre Politik auf der wissenschaftlichen Grundlage des Marxismus-Leninismus entwirft und verwirklicht. Sie kann ihre Funktion des Hineintragens des Klassenbewusstseins in die Arbeiterbewegung nicht erfüllen, wenn sie nur ein Anhängsel ihrer Parlamentsfraktion ist, das sich der nichtrevolutionären Situation anpasst und in Augenblicken der revolutionären Krise gelähmt bleibt.

Die Partei der Arbeiterklasse ist kein Diskussionsklub, keine Bildungsgesellschaft und kein Informationszentrum. Sie ist eine Partei des Sozialismus, eine politische Organisation, die in der Lage ist, die ganze Klasse und deren Verbündete zum revolutionären Kampf mitzureißen und die eigenen praktischen Erfahrungen der Werktätigen zu deren Aufklärung zu nutzen. Natürlich bedeutet das nicht, dass die emotionellen Faktoren, die Gefühle und Stimmungen der Arbeiter ihre Bedeutung im Klassenkampf einbüßen.

Die Veränderungen, die mit und nach dem Sieg über den Faschismus durchgesetzt wurden, der Prozess der Vorbereitung und Vereinigung  der beiden Arbeiterparteien und das Wirken der SED danach, haben nochmals die Notwendigkeit der Verbindung der Partei der Arbeiterklasse mit dem Marxismus-Leninismus als Voraussetzung dafür bekräftigt, dass diese Partei ihre geschichtliche Rolle erfüllen kann.

In der revolutionären Praxis hat sich erwiesen, dass der Marxismus-Leninismus die theoretische Begründung der revolutionären, sozialistischen Umwälzung, eine ihrer wichtigsten Leistungen ist.

Da diese Umwälzung aber nicht in einem spontanen Akt der Rebellion, sondern als Resultat des zielstrebigen, disziplinierten, von wissenschaftlicher Bewusstheit getragenen Handelns der Arbeiterklasse vollzogen werden kann und diese revolutionäre Zielstrebigkeit die revolutionäre, sozialistische Bewusstheit nicht spontan entsteht, sondern in die Arbeiterbewegung hineingetragen werden muss, ist die organisierende, ideologisch erzieherische Führungstätigkeit der Partei der Arbeiterklasse eine unabdingbare Notwendigkeit.

Allein die Tatsache des Bestehens der Partei garantiert noch nicht die Entfaltung der revolutionären Initiative!

W.I. Lenin fasste seine Erfahrung in dieser Frage, die auch durch die Vereinigung der beiden Parteien in Deutschland bestätigt wurde, wie folgt zusammen: „Das Proletariat besitzt keine andere Waffe im Kampf um die Macht als die Organisation. … Das Proletariat (kann und wird) unbedingt nur dadurch  eine unbesiegbare Kraft werden, dass seine ideologische Vereinigung auf Grund der Prinzipien des Marxismus gefestigt wird durch die materielle Einheit der Organisation, die Millionen Werktätiger zur Armee der Arbeiterklasse zusammenschweißt.“ (W.I. Lenin, Werke, Bd. 7 , S. 420)

Lasst uns diese wertvollen historischen Erfahrungen verteidigen und in unserem Kampf von heute und morgen umsetzen!

Trotz alledem!

Anton Latzo

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