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Die DKP Brandenburg und die Wahlen 2009
Längst ist es ein offenes Geheimnis, was schon sehr lange durch die Reihen unserer Mitglieder und Sympathisanten ging und intensiv diskutiert wurde. Während es zur Wahl zum Parlament der Europäischen Union seit Januar eine eindeutige Positionierung der DKP gibt und unsere Teilnahme eine längst beschlossene Sache ist, gibt es zur Bundestagswahl noch unterschiedliche Auffassungen. Der Wahlkampf für die EU–Wahl ist in vollem Gange. Das gilt es zu nutzen für die anderen anstehenden Wahlen im Land Brandenburg. Das Besondere an unserer Situation ist, dass zeitgleich in Brandenburg auch der neue Landtag gewählt wird. So geriet der Landesverband in eine etwas schwierige Situation in Hinblick auf den 27. September 2009.
Nach gründlicher Diskussion in allen Gruppen zeichnete sich der Standpunkt ab, das ein eigenständiger Wahlantritt der DKP in Brandenburg unbedingt erforderlich ist. Zugleich wurde deutlich herausgearbeitet, dass den Bürgern ein Antritt zur Landtagswahl, aber kein Antritt zur Bundestagswahl, nicht vermittelt werden kann. So bereitete der Landesvorstand die notwendigen Schritte vor, uns als DKP in Brandenburg einen entsprechen Vorlauf zu verschaffen. Es wurde auf der Landesdelegiertenkonferenz unserer Partei der Antrag eingebracht, in unserem Bundesland für den Landtag und für den Bundestag zu kandidieren. Die Diskussion auf der Konferenz und das eindeutige Abstimmungsergebnis dazu zeigten die Haltung den Genossinnen und Genossen auf.
Allen ist klar, dass wir auf ein positives Zeichen unseres Parteivorstandes bauen, was den Antritt zur Bundestagswahl betrifft. Das kann es aber erst geben auf der nächsten Parteivorstandstagung Mitte Mai, was natürlich einen außerordentlich engen Zeitrahmen bedeuten würde. So haben wir in Brandenburg schon mal vorsorglich mit der Vorbereitung auch der Bundestagswahl begonnen, dieses selbstverständlich vorbehaltlich der Zustimmung durch den Parteivorstand.
In diesem Sinne gehen unsere Genossinnen und Genossen daran, in der nächsten Woche und besonders am 1. Mai, Stützunterschriften für unseren Wahlantritt zum Landtag und zum Bundestag zu sammeln. Wir hoffen und wünschen uns dabei viel Unterstützung durch unsere parteilosen Mitstreiter und alle, die eine wirklich andere Politik wollen.
Es wird Aufgabe des Landesvorstandes sein, dem Parteivorstand unsere Beweggründe zu erläutern und sie um grünes Licht zu bitten, da eine Anmeldung beim Bundeswahlleiter letztendlich nur durch den Vorstand der DKP erfolgen kann.
Herbert Driebe
