KOMMUNISTEN WÄHLEN! in Brandenburg Liste 11 DKP

 

Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger!
Unser Land durchziehen tiefe Gräben. Einerseits leben tausende Millionäre in diesem Land, andererseits leben hunderttausende Menschen am Rande der Gesellschaft. Sie wissen oft nicht, wie sie den Lebensunterhalt bestreiten sollen. Rund 30.000 Menschen sind trotz Arbeit auf staatliche Zuschüsse angewiesen. Die soziale Spaltung nimmt zu. Ein Leben in Würde wird vielen Menschen verwehrt. Das ist das Ergebnis einer unsozialen Politik. Verantwortlich dafür sind diejenigen, die mit ihrer Politik der Agenda 2010 die Grundlagen dafür geschaffen haben: CDU, SPD, FDP und Grüne. Sie waren und sind es, die das Sozialsystem dieser Republik auf den Kopf gestellt und Hartz IV eingeführt haben. Sie tragen die Verantwortung für Armut und Elend, für Massenarbeitslosigkeit und Demokratieabbau, für Privatisierungs- und Kriegspolitik.
Die Hoffnungen auf die Vereinigung Europas waren bei vielen Menschen groß, genauso wie auf die so genannte Wiedervereinigung. Viele Menschen in der ehemaligen DDR verbanden mit einem Anschluss an die BRD die Hoffnung auf eine Teilhabe am wirtschaftlichen Erfolg der Westdeutschen. Wie die Menschen in der BRD verbanden auch sie nach dem zweiten Weltkrieg ihre Hoffnung auf Frieden, auf eine wirtschaftliche Entwicklung, die ihnen Wohlstand und Sicherheit bieten sollte. Die Realität sieht jedoch anders aus: Europaweit herrschen heute Massenarbeitslosigkeit, zunehmendes Elend und Zukunftsangst. Die letzten 27 Jahre lehren: Die Ostdeutschen, die begeistert oder unbedarft der „Wiedervereinigung“ zustimmten, haben sich gründlich vertan. Alle ihre Illusionen sind zu Staub zerfallen.
Eher im Gegenteil: In diesem Land wird Krieg nach innen geführt. Die Ergebnisse sind Armut und Umverteilung zu Gunsten der Reichen, der Konzerne und Banken. Die Waffen sind Arbeitslosigkeit, das Hartz-System, Leiharbeit, Werkverträge, Wohnungsknappheit, Verschuldung der Kommunen und Privatisierung.
Immer mehr Menschen haben keine Arbeit oder werden in Minijobs und prekäre Beschäftigung gedrängt. Diejenigen, die noch im sogenannten Normalarbeitsverhältnis stehen, werden gezwungen, immer länger zu arbeiten und häufen massenhaft Überstunden an. Das Renteneintrittsalter wird hochgesetzt. Wir brauchen den gemeinsamen Kampf für soziale Rechte und gegen die zerstörerische Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt. Arbeit ist genug da. Wir brauchen mehr Beschäftigte in Kindergärten, Schulen, Jugendzentren und im Gesundheitswesen und der Altenpflege.
Schulen, Jugendzentren, Krankenhäuser und Wohnungen müssen instandgesetzt und neugebaut werden. Der öffentliche Nahverkehr muss ausgebaut werden. Privatisierungen müssen rückgängig gemacht werden. Altersarmut und Armut trotz Arbeit müssen aufhören! Wir fordern das Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen, einen Mindestlohn von sofort 15 Euro, die Abschaffung der zeitlichen Begrenzung des Arbeitslosengelds (ALG I), die sofortige Erhöhung des Rentenniveaus auf 53 Prozent und die Abschaffung des Hartz-Systems.Wir brauchen die Verkürzung der Lebens- und der allgemeinen Wochenarbeitszeit. Wir brauchen die Verkürzung auf 30 Stunden in der Woche bei vollem Lohn- und Personalausgleich.
Wir Kommunisten treten in einer Zeit zu den Wahlen an, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit. Auf der einen Seite stehen Werktätige, Erwerbslose, alleinerziehende Frauen, heranwachsende Jugend und Rentner. Auf der anderen Seite steht eine Minderheit: eine Handvoll Milliar­däre (in Deutschland ca. 130), die Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken. Die verdienen daran …

  • wenn 15,5 % der Gesamtbevölkerung und fast jedes fünfte Kind in Armut leben und ein Großteil der Werktätigen nach 45 Jahren Arbeit mit einer Hartz-IV-Rente abgespeist wird.
  • wenn gegen eine gesellschaftliche Mehrheit in Deutschland und der EU Freihandelsabkommen wie CETA und TTIP abgeschlossen werden, die faktisch Pakte für eine bessere Ausbeutung der Werktätigen sind.
  • wenn der Verteidigungshaushalt entsprechend der NATO-Vorgaben von derzeit 34 Mrd. € auf 60 Mrd. € erhöht wird, wie es die derzeitige Regierung mehrmals forderte.

Diese Milliardäre sind es, die durch ihre Gier die gesamte Gesellschaft in eine Sackgasse führen. Diese Superreichen sind die Verursacher und Nutznießer von Flucht, Kriegen und Armut – und um sich herum haben sie einen Schutzwall errichtet aus Gesetzen, Institutionen wie der EU, Ideologien, Presse, Politikern, Geheimdiensten und notfalls auch Polizisten.
Diesen 130 Milliardären stehen Millionen Menschen in diesem Land gegenüber. Wenn diese große Mehrheit sich zusammenschließt und mit einer Sprache spricht, kommen die Milliardäre, ihre Politiker und Generäle nicht durch.
Die Kandidatur der DKP heißt: Eine Stimme im Wahlkampf für die Ausgebeuteten und Entrechteten – gegen die Reichen, ihre Politiker und ihre Arroganz.

3 gute Gründe für die Kandidatur der Kommunisten

1. Die Aufrüstungspläne für die Bundeswehr, ihr völkerrechtswidriger Einsatz u.a. in Syrien oder Afghanistan, die Stationierung von deutschen Soldaten im Baltikum, die Modernisierung von US-Atomwaffen auf deutschem Boden – das steuert auf Krieg zu! Die DKP setzt dem die Forderungen entgegen: Frieden mit Russland – raus aus der NATO! Runter mit der Rüstung, rauf mit den Ausgaben für Bildung und Soziales! Stopp aller deutschen Kriegseinsätze!
2. Die millionenfache Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung ist die Ursache für eine Verelendung breiter Bevölkerungsteile. Arbeitsplatzvernichtung bedeutet nicht nur Erwerbslosigkeit und ALG-II-Terror. Es bedeutet Altersarmut, günstigere Bedingungen für Kapitalisten, Löhne zu drücken und Billig-Jobs auszuweiten; heißt Ausbildungsplatzmangel, heißt fehlende Integration von Migranten, heißt Verrohung des gesamten Zusammenlebens in dieser Gesellschaft. Die DKP setzt dagegen die zentralen Forderungen: Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst! Die Reichen sollen zahlen!
3. Das gemeinsame Kämpfen für gemeinsame Interessen unhängig von Weltanschauung, Herkunft und Geschlecht – kurzum: die Solidarität – ist das, wovor die Reichen am meisten Angst haben. Umso erfolgreicher ihre Spaltungsversuche verhindert werden können, desto besser können wir uns gegen ihre Angriffe wehren.
Mario Berríos Miranda
Landesvorsitzender der DKP

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