DER ROTE BRANDENBURGER

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Auszüge aus der Rede zum 15.Ostermarsch in Fretzdorf, Freie Heide ,

Kyritz-Ruppiner Heide 2007 ,Theologe Dr. Eugen Drewermann, Paderborn
Ich bin mir sicher, dass es viele regionalpolitische und rechtspolitische Argumente gibt, das Bombodrom der Bundeswehr nicht zu übergeben. ... Uns aber geht es heute... nicht nur darum, zu verhindern, dass ein bestimmtes Areal in das Training des Militärs umfunktioniert wird oder bleibt. Wir könnten das Bombodrom in Neuruppin verhindern, um dann mitzuerleben, wie Herr Struck oder Herr Jung es in die Lüneburger Heide verlegen. Es ist sehr wichtig, heute zu sagen, wir wollen dieses Bombodrom nicht und wir wollen überhaupt kein Bombodrom, denn wir wollen keinen Krieg mehr und keine Kriegsvorbereitungen mehr! Wogegen wir hier protestieren, hat eine direkte Verbindung zur aktuellen Tagespolitik. Man bringt uns gerade bei, dass wir Tornados brauchen über Afghanistan, um mit Herrn Struck zu reden, damit Deutschland verteidigt wird und der zivile Aufbau in Afghanistan nicht gefährdet würde. Was denn trainiert man mit den Tornados?... Ein Bomberpilot ... gibt die Markierung der Zieldaten an, auf welche dann die Bomben niedersausen. ... Genau dafür sollen Deutsche sich jetzt hergeben und Herr Struck erklärt, dass das alles noch kein Krieg ist. Und ein Militärbischof Mixa erklärt, dass er das gerade noch eben mittragen kann. Dies ist Beihilfe zum Mord, nichts weiter.
Vor allem sind wir es Leid, über eine Brücke von Lügen in immer die nächste Katastrophe hineinreiten zu lassen. Wer denn von unseren Nachrichten- und Medienschreibern und -sprechern erinnert sich dessen noch, wie 2001 vor dem Angriff auf die Twintowers noch im Juli in Deutschland in Bonn Amerikaner verhandelten mit Talibanführern. Darüber nämlich, wie zwei Pipelines für Erdöl durch Afghanistan gelegt werden sollten. Erst als sie sich dessen weigerten, war klar, dass sie die nächsten sein würden, die drankämen, und der Krieg war nur der Vorwand. Mit den Angriffen vom 11. September hat Afghanistan erkennbar nicht das mindeste zu tun. Man kann nicht gleichzeitig sagen, wir haben es zu tun mit Steinzeitislamisten, und ihnen dann in die Schuhe schieben, sie hätten die Technologie zur Vorbereitung der Angriffe von 9/11. Beides ist bescheuert, aber es hat nur eine einzige Logik: unter scheinbar humanitären Gründen, unter scheinbar defensiv-politischen Gründen nimmt man sich das Recht, zu machen, was man will im Zugriff auf das Erdöl.
Manchmal fragt man sich, worin der Fortschritt der Geschichte - die Vernunft der Geschichte - eigentlich bestehen solle. Sie können in Wittstock im Museum zum dreißigjährigen Krieg in deutlichem Vergleich zum Status quo heute -rechtspolitisch- den Rückfall um fast 390 Jahre miterleben. Damals führten die Habsburger Krieg, wie es die Amerikaner heute tun. Man beutete die damals Dritte Welt aus und ruinierte Millionen Indios in Mittel- und Südamerika im Zugriff auf Gold und Silber, damit man die Truppen hätte, die Soldateska, im Kampf in Europa. Der erste europäische Gesamtkrieg dreißig Jahre lang, den man zu gewinnen hoffte am Ende, um noch besser im eigenen Gebiet Herrschaft und Macht und Geld erringen zu können. Setzen Sie statt Gold und Silber Erdöl, Bauxit, Uran und was Sie wollen, haben Sie einen der vier Kriegsgründe der NATO seit 1999 - Sicherung der Ressourcen steht da - nichts weiter als "Wir nehmen uns was wir brauchen, denn wir haben jedes Recht im Gefälle der Macht."2001 erklärte Rot-Grün Herr Schröder und Herr Fischer die unbedingte Solidarität mit den Vereinigten Staaten von Amerika, als wenn sie die Lügerei um den Angriff gegen Afghanistan völkerrechtswidrig nicht gekannt hätten. Man hat 2003 genauso freigegeben die Unterstützung für den Krieg gegen den Irak über die Drehscheibe Frankfurt. Man war nicht gegen den Krieg, man wollte lediglich mit der Unterstützung von Friedenswilligen im Volk die nächste Wahl gewinnen. Und wir sagen: Rot-Grün oder jetzt Rot-Schwarz - Wir werden Euch die Tour vermasseln. Wir brauchen keine Politiker, deren Kopf auf einem Hals sitzt, der ähnelt einem Rechtsgewinde, wie bei einem Schraubenzieher, um sich am Wein der Macht nur gründlich zu besaufen.
Die allerschlimmste Lüge lautet, dass wir dabei sind, gar keine Kriege mehr zu führen, sondern ... nur noch humanitäre friedensstiftende Maßnahmen ergreifen. Eindeutig ist das Töten von Menschen, nicht das Retten von Menschen. Eindeutig ist das Kriegsvorbereitung, nicht Abrüstung. Eindeutig ist Krieg, nicht Frieden und Lüge, nicht Wahrheit und Menschlichkeit, nicht Grausamkeit.
Man hat uns hinein gelogen in die "humanitären" Kriege, als Rot-Grün, als Herr Fischer und seine Mannen uns erklärten, wir müssten Auschwitz im Kosovo verhindern. Man präsentierte uns den Hufeisenplan, von dem jeder damals bereits wissen konnte, dass er niemals existierte, ... Madeleine Albright wollte ihren Krieg in Serbien, ... Zum ersten Mal deutsche Bomber über Belgrad! Welch ein Albtraum, welch eine unverschämte Lügerei und welche Unerträglichkeiten! Man fragte 1998 Madeleine Albright, Außenministerin unter Clinton, ob ihr der Tod von 500.000 irakischen Kindern unter fünf Jahren die Aufrechterhaltung des US-Waffenembargos gegen den Irak wert sei "Yes Sir", war ihre Antwort und Punkt. Sind es nicht kriminelle, die uns da regieren, unverantwortliche Zyniker der Macht!
... Es gibt eine Menge wirtschaftlicher Gründe, gegen den Krieg und gegen jede Kriegsvorbereitung zu sein. Wir in Deutschland zahlen ungefähr dreißig Milliarden Euro nur für Rüstung jedes Jahr. Das bedeutet etwa täglich 100 Millionen Euro, die wir verpulvern. Jeder kann sich in Neuruppin ausrechnen, was man mit 100 Millionen Euro machen könnte. Und das ist nur ein Zehntel von dem, was die Amerikaner verschwenden! ... Als Bush Senior '91 erklärte, wir haben den kalten Krieg gewonnen, gab es keinen deutschen Politiker, der ihm sagte, was denn der Preis dafür war. Fünfzig Millionen Menschen, die verhungern, jedes Jahr. Das ist der Preis für den gewonnen kalten Krieg. Ich muss zugeben, um diesen Preis wollte ich niemals Sieger sein. Wir hätten den ganzen kalten Krieg über was Besseres zu tun gehabt. Dann höre ich Grünenpolitiker sagen." Aber wir müssen eine zuverlässige berechenbare Außenpolitik etablieren. Wir dürfen aus der NATO gar nicht heraus." Wenn wir zur Erkenntnis kommen, dass wir im Grunde einer kriminellen Vereinigung angehören, nur aus wenig Wachsamkeit beim Eintritt, kommt es einem Verbrechen gleich, in diesem Verband noch weiter zu bleiben. Der Austritt wird zur Pflicht!
... Es verbreitet sich im Kampf gegen den Terrorismus auf diese Art der Terror. Es verbreitet sich auf diese Art ... Zwang und Diktatur. Es verbreitet sich bei dieser Art der Verbreitung von "Menschlichkeit" Unmenschlichkeit und Würdelosigkeit. Dies alles ist ein ... Irrsinn, den jeder erkennen könnte, und von dem ich möchte, dass er im Bundestag von den Linksparteien zumindest und von denen, die noch denken können, klar und eindeutig zur Sprache gebracht wird. ... Im letzten Jahr titelt der Spiegel: "Die Deutschen müssen lernen wie sie töten". Wir sagen, wir werden das niemals mehr lernen wollen. Wir wollen eine Politik, die das nicht mehr im Programm hat, die Option des Krieges.
(Tonbandmitschnitt - redaktionell leicht bearbeitet) Zusammenhängende Rede siehe
:www.freieheide.de

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Auszüge aus der Rede zum Ostermarsch 2007 in Potsdam
Dr. Ulf Rassmann, stellv. Vorsitzender des Brandenburgischen Freidenker - Verbandes e.V.

"Das Geld für die Bildung unserer Kinder schwimmt vor Libanons Küste" hat ein mutiger Berliner deutlich lesbar an seinen Balkon geschrieben.
Mit der deutschen Beteiligung am Angriffskrieg gegen Jugoslawien hat Deutschland sein eigenes Grundgesetz mit Füßen getreten und seitdem reiht sich Ereignis an Ereignis. Und obgleich das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil vom 21. Juni 2005 (Aktenzeichen 2WD 12.04) festgestellt hat, dass der Krieg gegen den Irak völkerrechtswidrig war und gegen das Verbot der Gewaltanwendung der UN-Charta verstieß, hat die deutsche Seite den US-Streitkräften nicht die Nutzung deutschen Territoriums zur Führung des Krieges verwehrt. Statt der logistischen Unterstützung, hätten dem Völkerrecht entsprechend, am Angriffskrieg beteiligte US-Soldaten gefangen genommen werden müssen. ...
Auch was den Atomwaffensperrvertrag betrifft gehört Deutschland zu den Ländern, die gern auf andere zeigen, aber den Balken im eigenen Auge nicht bemerken wollen. 150 Atombomben sind in Büchel und Ramstein stationiert und deutsche Piloten sind ausgebildet, diese Waffen auch einzusetzen.
Deutschland gehört zu den großen Waffenexporteuren. Und obwohl das Kriegswaffenkontrollgesetz den Export in Spannungsgebiete verbietet, hat Deutschland 2006 U-Boote an Israel geliefert, die auf israelischen Wunsch hin auch Atomraketen abschießen können. Als Zugabe gab´s einen Rabatt von 300 Mio Euro.
Doch nicht nur der Rüstungsexport boomt, auch die Aufrüstung der Bundeswehr verschlingt immer größere Beträge. Parallel zur beschleunigten sozialen Demontage läuft der Umbau zur weltweit agierenden Interventionsarmee. Mittlerweile unterhält Deutschland 12 Militärstützpunkte u.a. in Usbekistan, Kenia, Kongo und Sudan. Der Verteidigungshaushalt belief sich 2006 nach Angaben des Bundesfinanzministeriums auf fast 28 Mrd. Euro, das waren fast 4 Mrd mehr als 2005. Im gleichen Zeitraum sanken hingegen die Ausgaben für Bildung und Forschung um eine halbe Mrd. Euro von 8,5 auf 8 Mrd. ...
Von 2002 bis zum Sommer diesen Jahres werden in Brandenburg ca. 800 Schulen geschlossen und über 5000 Lehrer entlassen. Allein der Verzicht auf zwei der 60 bei Airbus georderten Truppentransporter würde ausreichen, um alle Schulstandorte zu erhalten. Kleinere Klassen böten eine Chance, die Qualität des Unterrichts zu verbessern. ...
Nicht vergessen werden sollte auch der Umweltaspekt. Nicht nur die unmittelbare Zerstörung von Natur durch Übungen und Erprobung neuer Waffensysteme in Deutschland ist zu nennen. Der militärische Luftverkehr übersteigt den zivilen Bereich deutlich und das hier verbrannte Kerosin ist ein Beitrag zur nachhaltigen Zerstörung der Lebensbedingungen auf der Erde. ...
Die nächsten Jahre werden von uns viel Engagement erfordern, auf die Kriegsgefahren hinzuweisen und dagegen aufzustehen. Unserer besonderer Beitrag für eine friedliche Welt muß sein, gegen die deutsche Beteiligung an Kriegseinsätzen aufzustehen. Die Bundeswehr hat im Ausland nichts zu suchen! Die Verquickung von Politik und Rüstungslobby muß immer wieder aufgezeigt werden und auf die dringende Notwendigkeit eines Umbaus der Rüstungsindustrie für zivile Hochtechnologie hingewiesen werden. Die Erschließung und Nutzung alternativer Energiequellen ist ein riesiger Arbeitsmarkt, trägt zur Schonung der Umwelt bei und beseitigt den Kampf ums Öl als Kriegsgrund. ...







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Was ist eigentlich G8

Der Versuch einer Definition


Die Frage ‚Was ist eigentlich G8?' lässt sich am besten mit einem kurzen Rückblick auf die Geschichte beantworten. Im Jahre 1975 luden der damalige französische Präsident Valéry Giscard d'Estaing und der deutsche Bundeskanzler jener Zeit Helmut Schmidt (SPD) im Schloss Rambouillet bei Paris zu wirtschaftlichen Gesprächen auf höchster Staatsebene ein. Zu den damaligen Teilnehmern Frankreich, Deutschland, den USA, Großbritannien, Japan und Italien kamen ein Jahr später Kanada und Ende der 90er Jahre Russland hinzu.

Formale Strukturen, etwa wie bei Nato oder UNO, gibt es nicht. Mitarbeiter auf Ministerienebene und die wechselseitige Ausrichtung des so genannten G8-Gipfels durch die Teilnehmerstaaten sind anscheinend völlig ausreichend. Direkt ins Auge fällt die wirtschaftliche Dominanz der G8-Staaten. So stellen sie zwar nur circa zwölf Prozent der Weltbevölkerung aber über zwei Drittel des Weltbruttosozialproduktes.

Gegenüber der Öffentlichkeit präsentiert sich dieser Wirtschaftsclub gerne als Wohltäter der Menschheit. Ausweitung der Entwicklungshilfe, Vergabe von internationalen Krediten - das sind die offiziellen Ziele dieser Vereinigung. So wurde 2006 beispielsweise auf Initiative der G8-Staaten durch den Internationalen Währungs-
fonds (IWF) 19 der 20 ärmsten Länder der Welt eine Summe von insgesamt 3,3 Milliarden Dollar erlassen, wenn diese eine "...vernünftige Wirtschaftspolitik" führen. Hier zeigt sich der repressive Charakter der G8. Schon zu Zeiten des Kalten Krieges wurden Kredite und wirtschaftliche Wohltaten dazu genutzt, die armen und ärmsten Staaten der Welt auf die kapitalistische Marktwirtschaft zu verpflichten.

Dies und der Zugang zu knapper werdenden Ressourcen und Rohstoffen ist die weitere Säule der ökonomischen Gewinnerstaaten, die unter dem Label "Kampf gegen den internationalen Terrorismus" geführt werden. Der notfalls mit Waffengewalt erzwungene Zugang zu knappen Rohstoffen von anderen Ländern lässt erahnen, welche Angriffskriege zukünftig noch geführt werden könnten. So haben auch gegenwärtig die G8-Staaten einen Anteil von 90 Prozent an allen Waffenexporten. Weiteren Interessenten, wie zum Beispiel China und Indien, wird seit Jahren die Mitgliedschaft verweigert.

Der Protest gegen G8 wurde in der Öffentlichkeit erst so richtig seit dem G8-Gipfel von 2001 in Genua wahrgenommen, bei dem ein G8-Gegner bei Auseinandersetzungen mit der italienischen Polizei getötet und 80 weitere verletzt wurden.

"Eine andere Welt ist möglich"
So lautet das Motto der globalierungskritischen Bewegung Attac. In ihrem Demonstrationsaufruf anlässlich des G8-Gipfels im deutschen Heiligendamm werden die Aktivisten deutlicher: "Die G8 ist eine Institution ohne Legitimation", heißt es in dem gemeinsamen Aufruf. Die von der G8 geprägte Welt sei "eine Welt der Kriege, des Hungers, der sozialen Spaltung, der Umweltzerstörung und der Mauern gegen MigrantInnen und Flüchtlinge". Globalisierung im Interesse der Mehrheit der Menschen dagegen bedeute faire Beziehungen zwischen Industrie- und Entwicklungsländern, Frieden, Gerechtigkeit, soziale Sicherheit, Demokratie und Bewahrung der Lebensgrundlagen des Planeten.

Unterstützung finden die Globalisierungsgegner nicht nur in zahlreichen Nichtregierungsorganisationen (NGOs), sondern auch bei Prominenten wie zum Beispiel dem Schauspieler Peter Sodann, vielen bekannt als "Tatort"-Kommissar. Ein politischer Erfolg außerhalb der Benennung von Missständen und der Mobilisierung von Gegnern ist bisher kaum zu verzeichnen.

Zahlreiche Vorbereitungstreffen und Protestaktionen während des G8-Gipfels in Heiligendamm machen den Widerstand gegen diese Politik deutlich.
Sven Prager
(aus Straßenfeger 08/2007, redaktionell gekürzt)

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Die DK
P und das Oktoberjubiläum

Von Brigitte Müller

Gerade heraus gesagt: Es geht uns nicht nur um die Würdigung eines herausragenden historischen Ereignisses, wenn wir uns 2007 so intensiv mit dem 80. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution befassen. Wir stellen uns damit auf bevorstehende Entwicklungen und Kämpfe ein. Die geschichtsprägenden Erfolge und Siege der russischen und der internationalen Arbeiterbewegung sowie des antiimperialistischen Kampfes bieten so reichhaltige Erfahrungen und Impulse, dass es für DKP Mitglieder und Sympathisanten längst an der Zeit ist, nicht eindimensional durch das Guckloch eine Niederlage zurückzuschauen. Das wäre auch deshalb ausgesprochen dumm, weil damit die kommunistischen und antiimperialistischen Kräfte aus falschem Blickwinkel wahrgenommen werden, die heute nicht nur weltweit den imperialistischen Mächten gegenüberstehen, sondern zunehmend Erfolge erringen. Man kam doch nicht übersehen, wie sehr die Oktoberrevolution und die aus ihrem Sieg resultierenden nationalen und internationalen Prozesse für alle heutigen revolutionären und antiimperialistischen Kräfte in ihrer rasch zunehmenden Stärke den Boden bereiteten. Niederlage ? Zweifellos. Wenn wir uns allerdings das heutige internationale Kräfteverhältnis realistisch vergegenwärtigen, wird es uns wie Schuppen von den Augen fallen.

"Mit der Oktoberrevolution 1917 in Russland wurde der Aufbau eines sozialistischen Gesellschaftssystems begonnen. Sie gab der Menschheit das Signal zum Aufbruch in eine neue Epoche", heißt es im Programm der DKP. Dummköpfe lächeln arrogant wenn mir das Verhältnis zu Sowjetunion als einen Maßstab kommunistischer Haltung anlegten. "Von den Bolschewiki lernen, heißt siegen lernen" zitieren sie uns gerne höhnisch. Ihnen wird du Lachen noch vergehen! Wer sagt denn, Kommunisten wollten nur aus Erfolgen und Siegen der Revolution und des sozialistischen Aufbaus lernen? Der hat keine Ahnung von Kommunisten. Der kennt weder ihre Haltung zu den Kämpfern des deutschen Bauernkrieges noch zur Pariser Kommune oder der Novemberrevolution 1918. Kommunisten stehen immer unzweideutig auf der Seite aller Kräfte, die gegen Feudalismus, Kapitalismus, Kolonialismus, Imperialismus, Militarismus und Faschismus aller Erscheinungsformen kämpfen. Und zwar lernend, freudig oder auch kritisch Erfahrungen sammelnd , die wir immer als wertvolle Erfahrungen im Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung empfinden und nutzen. Die härteste Selbstkritik bringt uns keinen Millimeter der herrschenden finanzkapitalistischen Klasse näher. Das überlassen wir der Wendehalspartei PDS, die inzwischen offensichtlich dem großbürgerlichen Staat erheblich näher steht als den Armen, Erwerbslosen und inzwischen dennoch zum Schuften Angetriebenen. Oktoberrevolution und Sowjetunion waren, sind und bleiben wesentliche Elemente kommunistischer Tradition -beflügelnde, Kraft spendende Elemente, lehrreich in Freud und Leid!

Die Traditionslinie der DKP ist im Parteiprogramm benannt. Der geschichtlichen Realität entsprechend gehört dazu besonders die KPD, die sich in der Folge der russischen Revolutionen von 1917 und im Feuer der deutschen Novemberrevolution 1918 auf Initiative Karl Liebknechts und Rosa Luxemburgs formierte. Kämpfend überlebte sie Folter und Morden der Faschisten und übernahm sofort in ganz Deutschland politische Verantwortung, als die Armee aus dem Land des Roten Oktobers die deutsche Hauptstadt (vorübergehend) von Faschisten säuberte. Doch bereits 1956 verboten und verfolgten sogenannte Demokraten die KPD und ihre Mitglieder erneut. Die Gründung der DKP 1968 war ein Kompromiss, nachdem der offene, aggressive Revanchekurs Bonns mit der Schließung der DDR Grenzen durchkreuzt war. Die BRD begann Süßholz zu raspeln, ohne ihre Ziele aufzugeben, also auch ohne das KPD Verbot aufzuheben. Weitgehend erreichte sie auf diesem Wege ihre Ziele: Die Macht des westdeutschen und westeuropäischen Kapitals reicht inzwischen weit bis ins zersplitterte Sowjetland hinein. Die kommunistische Macht, die Kraft der Arbeiterklasse scheint 80 Jahre nach der Oktoberrevolution auch in Deutschland wieder gebrochen. Doch die Herrschenden wissen es besser. Würden sie sonst das ganze deutsche Volk tatsächlich Tag für Tag, Woche für Woche, Monat für Monat über all die vielen Jahre einer so penetranten Hetze gegen den Kommunismus, gegen die DDR, gegen Russland und die Sowjetunion, gegen alle sozialistischen Revolutionen aussetzen? Wir wissen es auch: mit dem Roten Oktober begann es und zum weltweiten Erfolg des Sozialismus und Kommunismus führt es. Vielleicht in Deutschland ein wenig später als anderswo.

Wir befassen uns intensiv mit der Oktoberrevolution, um zur Überwindung eigener Schwächen der DKP beizutragen. Dazu gehört Oberflächlichkeit bei der Analyse der Klassenkampfsituation in Deutschland, der EU und international auf der einen, hemmende Buchstabengelehrtheit auf der anderen Seite. Dazu gehört individualistische Wichtigtuerei, die disziplinierte Kollektivität untergräbt. Dazu gehört Anpassung an die herrschende Kultur im Sog kapitalistischen Alltags, Widerstand und Revolution sind Lebensäußerungen der Unterdrückten, Revolutzertum solches der Klein und Spießbürger. Das DKP-Programm endet mit der Hauptlosung des Kommunistischen Manifests: Proletarier aller Länder vereinigt euch! Diese Lesung meint nicht Grußadressen, verbale Bekundungen. auch nicht allein gegenseitige Unterrichtung und Spenden. Sie verlangt internationalistische Haltung. internationale Sicht, internationalistisches Herangehen sowohl bei der Festlegung kommunistischer Strategie und Taktik als auch im täglichen politischen Auftreten. Sie verlangt nationale Verengung zu vermeiden und nationale Überheblichkeit im Ansatz zu bekämpfen.

Du Grundgebot des Kommunistischen Manifests galt für das Verhältnis der deutschen Linken zur russischen Revolution 1917. Es galt für die kräftige Bewegung "Hände weg von Sowjetrussland", wie für das Verhältnis der Bolschewiki zu den kämpfenden deutschen Arbeitern und Soldaten in der Novemberrevolution und der Weimarer Zeit. Proletarischer Internationalismus hat sich als ein Grundpfeiler alter Siege erwiesen. Aber auch umgekehrt: Dessen Vernachlässigung ebnete den Weg zu schwersten Niederlagen. Heute, wo überhaupt keine existenzielle Frage mehr in nationalem Rahmen gelöst werden kann, gilt das mehr dem je. Befassen wir uns also intensiv mit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und der von ihr eröffneten Epoche und begreifen proletarischen Internationalismus in seiner ganzen Tiefe und Vielfalt. Würdigen wir so die gewaltige historische Tat, indem wir uns und der heutigen internationalen kommunistischen Bewegung nützen.






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