Roter Brandenburger März 2014

Roter Brandenburger
Ausgabe März 2014

 

Ach, dieses Deutschland!
Für ein Europa der Solidarität und des Widerstandes
Erfolgreiche Blockade gegen Nazis in Cottbus
Der ganz private Traum
Potsdam-Report – Märchen und Mythen
Geheimdienstspirale
Der 8. März – Ein Tag zum Feiern!
Wie war die Rolle der Frauen in der DDR?
Brandenburger Nachrichten in Rot
EU-Wahlen und Partei die Linke
Leserbrief
Roter Bücherwurm – Wie die Humboldt-Universität gewendet wurde
 
PDF-Ausgabe RB März 2014
 

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Ach, dieses Deutschland!

 

 

Seit dreiundzwanzig Jahren erleben wir Tag für Tag ein ideologisches Trommelfeuer gegen die 1990 besiegte und beseitigte Deutsche Demokratische Republik. Die heutzutage nahezu unbegrenzten Mittel und Möglichkeiten ideologischer Massenbeeinflussung werden skrupellos in den Kampf geworfen, mit einem Ziel: allen Deutschen einzubläuen, dass die DDR ein Verbrecherstaat, der Sozialismus dem „Nationalsozialismus“ zumindest ähnlich und das MfS die Gestapo von Ulbricht und Honecker war. Statt sich dieser ganze Schwindel mit den Jahrzehnten abschwächt, wird er immer penetranter betrieben. Wohin soll das alles führen? Auf jeden Fall schafft es eine breite, gefährliche ideologische Basis für den Faschismus in der Bundesrepublik. Diese hat die Folgen des militanten und dominanten Antikommunismus in der Weimarer Republik nie in Rechnung gestellt.

Im Moment allerdings beunruhigt mich besonders, dass doch noch Millionen Menschen leben, die die DDR-Realität aus eigenem Erleben kennen, ihr Plus und Minus. Und die deshalb recht gut wissen, wie einseitig, zugespitzt, übertrieben, willkürlich, und die Ereignisse aus allen Zusammenhängen reißend, sowie häufig hemmungslos lügend diese heutige Volksaufklärung und Propaganda betrieben wird. Ist die Angst in Deutschland wieder so groß, dass sich so viele Menschen vor den Hetzern ducken und so zu typisch deutschen Untertanen werden? Immerhin werden noch mehr als zwei Jahrzehnte nach der angeblichen deutschen Einheit journalistische Treibjagden gegen Menschen veranstaltet, gegen die kein Jurist auch nur den Verdacht einer mit Strafe zu verfolgenden Unrechts-Tat äußern würde. Ebenso unverschämt wird in der Bundesrepublik auch die Behauptung verbreitet, die DDR habe „den Osten“ ruiniert! Weiß tatsächlich niemand mehr, wie Berlin, Dresden, Potsdam, Dessau … und, und, und… 1945 aussahen? Was im Osten von den Industriebetrieben 1947 noch übrig war? Die Lebensleistung von Millionen Aktivisten, Verdienten Aktivisten, Helden der Arbeit und all denen, die dergleichen Ehrungen ebenfalls verdient hätten, ist im „neuen Vaterland“ einen Dreck wert. Die neue Realität

Gewiss, das irre Durcheinander von absurden Einheitsträumen und durchaus realen Zukunftsängsten in den ersten der 90er Jahre, schien manche Bösartigkeit erklärlich zu machen. Da schössen vielleicht Übereifrige in ihrem Siegestaumel übers Ziel hinaus. Sicher sollte auch der Sieg der Konterrevolution ideologisch untermauert werden. Schließlich galt es, neunzig Prozent aller echten Entscheidungsplätze in den neuen deutschen Ländern, in Banken und Unternehmen, in Justiz, Polizei, Militär, in den Landesregierungen, Kreisverwaltungen, in Forschung und Lehre, auch in den Medien, von bekanntlich unfähigen Ex-DDR-Bürgern zu befreien und mit selbstredend höherwertigen Deutschen zu besetzen. Das Ostvolk musste auch von einer Eigentumsumschichtung abgelenkt werden, die zweifellos historische Dimensionen annahm. Wenn dieses Volk einmal zur Besinnung kommen sollte, dann müsste es längst in einer völlig veränderten Realität stehen! In einem Deutschland, welches offiziell jeweils zwischen drei bis fünf Millionen Arbeitslose zählt, sich jedoch dennoch ohne Scham Sozialstaat nennt. In einem NATO-Staat, dessen Militärpakt mehr als 1500 Kilometer gen Osten ausgeweitet war, ohne dabei wenigstens die bisherigen Grenzen der Sowjetunion oder des alten Russland zu respektieren. In einem Deutschland, welches gegenüber den 28 Mitgliedsstaaten der EU die Führungsrolle einnimmt und immer unverhohlener nach dem eigentlich doch in Verruf geratenen „Platz an der Sonne“ strebt – der übrigens wie einst sehr, sehr weit im Osten zu liegen scheint.

Das alles hat doch aber die herrschende Klasse in den vergangenen 23 Jahren bereits toll hingekriegt. Viel mehr noch: sie hat für dieses wunderschöne Deutschland international das Recht zurückerobert, Krieg zu führen! Schlimmer noch, immer mehr Deutsche halten das -wie in früheren Zeiten, die mancher für längst überwundene Vergangenheit hielt – wieder für normal! Was haben die heute in der Bundesrepublik herrschenden Demokraten nur noch alles mit uns vor, wenn die Hetze immer noch ausgeweitet wird? Die Mobilmachung beginnt

Man muss einmal mit wachem Verstand lesen, was der höchste Repräsentant der Deutschen, Joachim Gauck, auf der 50.internationalen Sicherheitskonferenz in München vor zahlreichen Staats- oder Regierungschefs, Ministern, Konzernvertretern, NATO-Offizieren und anderen höher gestellten Leuten, zu verkünden wusste: Über die globale Verantwortung Deutschlands, über nicht zu vermeidende Kriege und dass sich die Deutschen bei den Entscheidungen über künftige notwendige Bundeswehreinsätze im Ausland nicht weiterhin hinter ihrer „historischen Schuld“ verstecken sollten. Zu allem Überfluss agierte in München auch ein gewisser Witali Klitschko, der als Profiboxer in der Vergangenheit sehr bekannt wurde. Heute gilt er (wenn auch nicht in der BRD) als Berlins Mann in Kiew, der dort höchst schlagkräftig politische Kämpfe führt. Nehmen wir in Deutschland den Brandgeruch wieder einmal nicht wahr, der von solchen Leuten ausgeht, sehen wir nicht, wie die Brandstätten immer näher zu uns gelegt werden? Um ein Volk kriegsreif zu machen, bedarf es des Bildes äußerer und (!) innerer Feinde. An Erfahrungen mit diesem Fakt mangelt es doch „dem Vaterland aller Deutschen“ nun wahrhaftig nicht. Und genau diesem Zweck dient die unendliche Hetze gegen die DDR und ihre einstigen Staatsbürger. Ich teile das Urteil von Arnold Schölzel (Junge Welt), der Anfang Februar schrieb „Die Zeit der Gewöhnung an Krieg ist vorbei, die der Mobilmachung beginnt.“ Der politische Kampf gegen imperialistische Kriege und Militarisierung der Politik von EU und Bundesrepublik ist objektiv längst zu unserer vordringlichsten Aufgabe geworden und sollte endlich Kernstück unseres Wirkens in allen NATO-Staaten bilden. Wer da immer noch anderer Meinung ist, sollte bedenken, welche sozialen Folgen allein schon die ausgeweitete Kriegsvorbereitung zeitigt. Der sollte aber auch an die Novemberrevolution 1918 denken, zu welchen furchtbaren Konsequenzen das allzu späte Einschwenken auf den antimilitaristischen und antiimperialistischen Kurs von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg bis in unsere Tage führte.

Hans Stahl

 

 

 

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Für ein Europa der Solidarität und des Widerstandes

 

 

Der Klassenkampf wird im EU-Europa von oben gegen die Lohnabhängigen geführt. Die DKP benennt die Hauptprofiteure der Angriffe auf die sozialen und demokratischen Rechte der Lohnabhängigen hier und in der EU. Die großen Banken und Konzerne, vor allem die deutschen, sind Hauptnutznießer dieser Politik.

Die DKP bezieht Position: GEGEN ein Europa der Banken und Konzerne – FÜR ein Europa der Solidarität und des Widerstandes.

Die DKP hat eine Bundesliste mit 36 Kandidaten aus dem gesamten Bundesgebiet der BRD aufgestellt. Um mit unseren Positionen bei den EU-Wahlen kandidieren zu können, ist die DKP aufgrund des undemokratischen Wahlgesetzes immer wieder gezwungen, 4.000 Unterstützungsunterschriften vorzuweisen. Diese billigen der DKP das „demokratisches Recht“, auf dem Wahlzettel stehen zu dürfen, zu.

Nun ist es geschafft. Der Parteivorstand hat auf 6.000 Unterstützungsunterschriften als Ziel orientiert. Rund 6.000 Unterstützerunterschriften haben wir zusammen. 2.000 mehr als notwendig, um zur Wahl zum EU-Parlament kandidieren zu können.

Die DKP wird in Brandenburg am 25. Mai bei zwei Wahlgängen auf den Stimmzetteln stehen. Zum einen zur Wahl zum EU-Parlament und zum anderen in einzelnen Gemeinden zu den Kommunalwahlen. Dafür sammeln die Genossinnen und Genossen der Grundorganisationen in Cottbus, Elsterwerda, Königs Wusterhausen, Friedersdorf, Wildau, Niedergörsdorf Unterstützungsunterschriften. Die DKP Brandenburg stellt zur EU-Wahl vier Kandidatinnen davon ein Spitzenkandidat unserer Bundesliste.

Die Aufgabe der Gruppen ist es nun, Info-Tische vor Ort durchzuführen um unser „Programm der DKP für die Wahl zum Europaparlament 2014“ unter die Menschen zu bringen und Veranstaltungen mit unseren Kandidaten zu organisieren. Dafür stehen alle Kandidaten unseres Landesverbandes zur Verfügung.

Und wieder werden wir gefragt werden, ob es vertretbar ist, dass die DKP zur EU-Wahl antritt. Das kostet doch der Linkspartei Stimmen. Nicht viele, aber doch. Das stehe im Widerspruch zu unserer Festlegung, der Reaktion gemeinsam entgegenzutreten. Es gibt zahllose Forderungen, für die wir die Einheit suchen müssen, das ist unumstritten. Vor allem in den Gewerkschaften, im Antifaschistischen-Bündnis, in der Friedensbewegung u.a. muss selbstverständlich der Widerstand gemeinsam geführt werden. Die soziale Frage sollte dabei im Mittelpunkt stehen, denn die Mehrheit der Bevölkerung leidet unter der EU-Politik.

Wo die Urheber und Nutznießer dieser Politik sitzen, ist bei der Mehrheit der Bevölkerung aber eher unbekannt. Deshalb ist es notwendig und vollkommen richtig, dies im Wahlprogramm der DKP breit darzustellen. Genauso wenig Klarheit herrscht darüber, dass es die Bundesregierung ist, die in der EU die Fäden zieht.

Es ist wichtig zu Wissen, wer unser Gegner ist, dass das Kapital seine Überlegenheit über seine Konkurrenten aus der Verschlechterung des Lohnniveaus durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors sowie der Senkung der so genannten Lohnnebenkosten, also aus gesteigerter Ausbeutung, bezieht. Nur so wird die Gegenwehr an Stärke zunehmen. So lange Parolen von den „faulen Griechen“ verfangen und die Standortpolitik vorherrscht, bleibt der proletarische Internationalismus nur moralischer Appell. Da helfen auch keine schönen Forderungen nach einem alternativen Europa.

Und da beginnt die Differenz mit der Linkspartei und anderen Bündnispartnern: Wie und wo können wir die Politik der EU am besten angreifen? Auf der Ebene der EU, sagt die Europäische Linkspartei – doch konkrete Massenkampagnen erwartet man vergebens.

Das ist auch kein Zufall. Es gibt weder eine europäische Öffentlichkeit, wo die Angriffe diskutiert und Gegenstrategien entwickelt werden können, noch gibt es eine politische Ebene, wo ein Gegenkurs durchgesetzt werden könnte. Das Europaparlament ist es ganz offensichtlich nicht.

In dieser Situation ein „Mehr an Europa“ zu fordern, ist genau die falsche Konsequenz, da dies nur zur Stärkung der Politik im Sinne der Monopole führen würde. Die Kandidatur der DKP hat das Ziel, die falschen Hoffnungen auf Europa zu zerpflücken und zu zerstören. Angesichts der Illusionen, die Gewerkschaften, Linkspartei, Attac und andere Organisationen unverdrossen verbreiten, der reaktionäre Kurs der EU sei umzukehren, muss hier ganz deutlich ein „Nein“ formuliert werden. Jetzt muss die gesamte Landesorganisation all ihre Kraft darauf konzentrieren, den Klassenkampf hier im Lande voranzubringen. Das ist unsere Verantwortung als Kommunisten im Land des stärksten Imperialismus innerhalb der EU. Die Kandidatur der DKP ist eine Gelegenheit für die Aufforderung: stärkt die Gewerkschaften, setzt in ihnen einen Kurs des Klassenkampfs durch, die den deutschen Imperialismus schwächt. Das wird den Kampf der unterdrückten Völker am besten unterstützen. Nutzt den 1. Mai, den Internationalen Arbeiterkampftag dieses zu verdeutlichen. Bringt die Klasse und vor allem die DKP auf die Straße. Stärkt die Kommunisten, werdet Mitglied der DKP, denn der Kampf braucht eine starke revolutionäre Bewegung mit einer gemeinsamen politischen Strategie auf der Grundlage einer gemeinsamen wissenschaftlichen Weltanschauung.

Mario Berrios Miranda Landesvorsitzen der DKP Brandenburg

(Siehe auch EU-Wahlen und Partei die Linke)

 

 

 

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Erfolgreiche Blockade gegen Nazis in Cottbus

 

 

Am 15. Februar versuchte wieder eine Gruppe Neonazis in Cottbus ihre Geschichtsfälschung zum Jahrestag des Bombenangriffs 1945 öffentlich zu machen. Über 2500 Demonstranten stellten sich der braunen Brut entgegen. Das Bündnis „Cottbus nazifrei“, dem mehrere Organisationen und einzelne Bürger angehören, organisierte sechs Sitzblockaden an mehreren Stellen. Lautsprecherwagen gaben Instruktionen zur Bewegung der Protestierenden und sorgten mit flotter Musik für eine gute Stimmung. Das Wetter spielte mit, der wolkenverhangene Himmel hielt sein Wasser zurück. Die Partei Die Linke, die DKP und Gewerkschafter bezeugten mit wehenden Fahnen ihr antifaschistisches Engagement. Weitere Sitzblockaden verhinderte die Polizei, nach Aussagen des Sprechers von Bündnis „Cottbus nazifrei“, Jakob Lupus, mit Pfefferspray und Schlagstöcken. Den „Gesetzeshütern“ blieb letztlich nichts anderes übrig, als die Nazis nach mehreren hundert Metern zurück zum Bahnhof zu drängen. So verhinderte das geschlossene Auftreten der Cottbuser Gegendemonstranten die Nazikundgebung. Anstatt dem braunen Spuk endlich staatlich Grenzen zu setzen, geben Polizisten den Nazis Geleit. Hier zeigt der Staat sein wahres Gesicht. Wenn es um Frieden und Gedenken der Opfer des Faschismus geht, schlägt er die Antifaschisten. Es gibt keinen plausiblen Grund für das Verbot der NPD und ihrer Schlägertruppen. Ihre Aufmärsche verhöhnen die Opfer des Faschismus und postulieren nichts anderes als Menschenverachtung und Gewalt. Sie quellen aus einer Gesellschaft, in der der „Pluralismus“ mehr gilt, als die Wahrheit, in der die Ellenbogen das entscheidende Mittel des „Erfolgs“ sind, in der Geldgier an die Stelle von Verantwortung für die Gesellschaft tritt.

Sebastian Zachow-Vierrath

 

 

 

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Der ganz private Traum

 

 

Da sind ein Kinderarzt, ein Müllsammler, eine Krankenschwester, eine Behindertensportlerin, ein Entwickler von Hightech-Medizintechnik, eine einfache Bauerntochter, die zur Unternehmerin aufgestiegen ist und eine Müllkippe in einen ökologischen Garten verwandelt hat und ein Lokführer. Menschen sehr unterschiedlicher Couleur, die alle ihren Traum erfüllt haben, ihren ganz privaten chinesischen Traum.

Auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas im Herbst 2012 hatte Xi Ping, Parteichefund Staatspräsident, erstmals offiziell die Losung von der Verwirklichung des „chinesischen Traums“ herausgegeben. Es geht darum, die „Wiedergeburt der großen chinesischen Nation“ zu verwirklichen, die alte Stärke des Landes, das vor 150 Jahren das höchste Bruttosozialprodukt in der Welt aufweisen konnte, wieder zu erreichen – durch Innovation, technischen Fortschritt und Vertiefung der Reformen, um die Wirtschaft des Landes wettbewerbsfähiger zu machen.

Der „chinesische Traum“ ist im Straßenbild allgegenwärtig. Und es geht nicht nur darum, diesen „von oben“ zu propagieren, sondern die Menschen einzubinden, Erfahrungen zu vermitteln, wie jeder Einzelne dazu beitragen kann, das große Ganze zu erreichen..

In Peking gibt es da zum Beispiel sogenannte „Propagandisten aus dem Volke“, die an der „Graswurzel“ beweisen, dass jeder mit seinen Möglichkeiten beitragen kann, den Traum zu einer Realität werden zu lassen. Denn der „chinesische Traum“ setzt sich aus vielen Einzelträumen zusammen. Das machte am 8. 8. 2013 die Pekinger Stadtregierung in einer Vortragsveranstaltung mit „Propagandisten aus dem Volke“ deutlich. Allen Teilnehmern, die über ihre ganz privaten Träume berichteten, war eines gemein: Die Zukunft des Landes könne nur erfolgreich gestaltet werden, wenn die Menschen nicht nur an sich denken, sondern gemeinsam handeln und zielstrebig Ziele verfolgen.

So wie der Eisenbahner Li Dongxiao, der in Tianjin nahe eines Bahnhofes aufgewachsen ist und von klein auf Lokführer werden wollte. Als es dann soweit war und er auf einer Lok zwischen Peking mit Shanghai mit Tempo 100 fuhr – mehr als acht Stunden waren für die Strecke notwendig- , hat er sich gefragt, ob es nicht möglich sei, wie im Westen die Menschen schneller und bequemer von einem Ort zum anderen zu fahren. Hochgeschwindigkeitszüge waren sein Traum. Li war der erste chinesische Lokführer eines Hochgeschwindigkeitszuges und erinnert sich noch genau an die deutschen Experten, die China bei den ersten Schritten in den Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnverkehr begleitet haben. Als er den ersten Zug fuhr, fragten viele besorgt, ob der Zug auch an den Ausgangsbahnhof zurückkommt oder eher zurück gebracht werden müsse. Li fuhr ihn zurück und leitete das Hochgeschwin-digkeits-Zeitalter in China ein.

Von Peking nach Shanghai werden heute nur rund vier Stunden benötigt, das Land verfügt über ein ausgedehntes Netz von High-Speed-Verbindungen, die, so Li, auch sicher sind. Die Entwicklung der vergangenen Jahre habe gezeigt, dass mit festem Willen Fortschritt erreicht werden könne.

Das sagen auch Wang Juan, die Behindertensportlerin, die mit acht Jahren bei einem Unfall ihr Bein verloren hat und inzwischen bei Behinderten-Sportveranstaltungen unzählige Goldmedaillen für China gewonnen hat, und die Krankenschwester Wang Wei, die als Kind sechs Jahre gegen Krebs gekämpft hat. Als eigentlich keine Hoffnung auf Genesung mehr bestand, die meisten Ärzte sie aufgegeben hatten, gab es einen Arzt, der zu einer letzten Operation bereit war. Und diese sei erfolgreich gewesen. Ihr Traum sei damals gewesen, dass sie ihr junges Leben fortsetzen könne. Der Arzt habe ihr ein zweites Leben gegeben. Diese Hoffnung, diesen Lebenswillen, die ihr der Arzt gegeben habe, wolle sie nun auch anderen Menschen weitergeben – als Krankenschwester in der Klinik, in der sie gerettet wurde. Und sie macht es mit großem Einsatz und Elan.

Wang Juan erinnert sich dagegen an Menschen, die ihr in den schwierigen Tagen nach dem Verlust des Beines Mut gemacht haben, ihr gesagt haben, sie werde wieder laufen können, sie werde tanzen und Röcke tragen können. Und sie könne auch eine Karriere als Sportlerin machen. Es war ein Traum, den sie sich mit Unterstützung ihrer Eltern, Trainer und Lehrer verwirklicht hat. Für Wang Juan bedeutet der chinesische Traum, Behinderten Mut zu geben, und ihnen zu helfen, Teil der Gesellschaft zu sein.

Das hat auch Gao Shuyi in den vergangenen Jahren erlebt.

Aus Shandong ist er vor 30 Jahren auf der Suche nach dem Glück in die chinesische Hauptstadt gekommen. Ein armer Bauernjunge ohne Ausbildung. Da sei es schwierig gewesen, Arbeit zu finden und ein Dach über dem Kopf. Als das erste chinesische Neujahrsfest in der Fremde nahte, packte ihn die Sehnsucht nach der Heimat, die ohne festes Einkommen unerreichbar schien. Irgendwie traf er einen Menschen, der ihm 100 Yuan für die Fahrkarte lieh und erklärte, er solle sich umschauen, in Peking gäbe es so viel Müll, Menschen, die ihn beseitigen wollen dagegen wenige. Für Gao war das die Rettung. Seitdem arbeitet er als Müllsammler, hat inzwischen seine Familie nach Peking, das er heute als seine Heimatstadt betrachtet, geholt. Die Kinder haben studiert. Und für Gao Shuyi steht fest: Das Wertvollste, was es in der Gesellschaft geben kann, ist Menschen an seiner Seite zu haben, die füreinander einstehen.

Gao Hua ergänzt, dazu gehöre auch, Ideen zu haben und an deren Verwirklichung zu glauben, auch wenn keiner daran glaube. Auch Gao Hua stammt aus einfachen Verhältnissen. Als einfaches Bauernmädchen sei sie aufgewachsen, ohne Perspektive. Das wollte sie nicht akzeptieren und hat mit Freundinnen einen Industriepark in ihrem Dorf nahe Peking aufgebaut. Ihre Vision war allerdings, dass das Wortteil „Park“ zu einer Realität wird und sie zeigt Bilder, um zu beweisen: Ihr Industriepark gleicht einem Garten. Die nahegelegene Mülldeponie war ihr lange ein Dorn im Auge, bis sie den Beschluss gefasst hat, diese in einen Öko-Garten zu verwandeln.

Den Gewinn aus dem Industriepark hat sie dafür investiert. Geglaubt habe ihr keiner, dass das Projekt von Erfolg gekrönt sein werde. Gao Hua hat ihren chinesischen Traum erfüllt und die Menschen vom Gegenteil überzeugt. Heute könnten in dem Garten die süßesten Kirschen und Aprikosen geerntet werden.

Zhao Lei ist mit seinem chinesischen Traum ebenfalls auf Zweifler gestoßen. In den USA hat er promoviert, seine Familie hatte ein kleines Haus mit Garten, ein glückliches Leben. Und ihm stand eine wissenschaftliche Karriere bevor. Seinen amerikanischen Traum habe er realisiert. Das war ihm nicht genug. Denn da gab es noch einen chinesischen Traum, der daher rührte, dass chinesische Produkte im Westen zwar gern gekauft werden, weil sie billig sind, aber ansonsten kaum Ansehen genießen.

Das wollte er ändern, und zwar in China. Er packte seine Koffer, auch eine 10.000 Dollar Bleibeprämie konnte ihn nicht daran hindern, und gründete in Peking ein Forschungs- und Entwicklungsinstitut für medizinische Geräte. Ziel sei es gewesen, Medizintechnik Made in China auf höchstem Niveau zu entwickeln und zu produzieren und für diese Geräte internationale Anerkennung zu erreichen. Einen 3-D-Computertomografen zum Beispiel, der zusätzlich mit GPS-Funktion ausgestattet ist. Als er den ersten an ein Krankenhaus in den USA verkaufen konnte, nicht weil er billig war, sondern weil er Spitzentechnologie ist, habe sich sein chinesischer Traum trotz nicht weniger Rückschläge erfüllt. Heute gebe ihm sein amerikanischer Doktorvater Recht, dass es die richtige Entscheidung war, nach China zurückzukehren. Nur in China könnten heute Träume Wirklichkeit werden, meint dieser.

Wir sind aber Träume ohne Kinder. Jia Liqun, der Kinderarzt, sagt, für ihn sind die Kinder die Zukunft, ohne die Träume nicht realisiert werden können. Jia hat sein Leben den Kindern gewidmet, ihrer Gesundheit und ihrem Wohlergehen, Ihm lasse es keine Ruhe, wenn Kinder leiden müssen, weshalb er nahezu rund um die Uhr für sie da ist, dabei zuweilen seinen eigenen Sohn vergessend. Kinderarzt, Müllsammler, Krankenschwester, Behindertensportlerin, Forscher oder Lokführer – es sind nicht die Losungen, die den chinesischen Traum ausmachen, sondern die Menschen, die Ideale verfolgen und sich für andere einsetzen.

Peter Tichauer, Chefredakteur der Zeitschrift: China Contakt – Peking

 

 

 

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Märchen und Mythen

 

 

Potsdamreport

Die Provinzhauptstadt Potsdam lebt zur Zeit vom „es war einmal“. Stadtschloss, Garnisonkirche, historisierte Leitbauten und der Abriss des Mercure sind der städtebauliche Masterplan. Wobei von Planung zu sprechen, sich oft verbietet. Stellt sich doch jetzt heraus, dass der Platz für Fußgänger und Fahrradfahrer vor dem Stadtschlossportal und vor dem gegenüber liegenden Mercure-Hotel zu eng ist. Zu eng, um getrennte Verkehrswege zu schaffen. Nun sollen beide Verkehrsteilnehmer auf einander Rücksicht nehmen. Gut geplant!

Den Kampf um die Verhinderung des Wiederaufbaus der Militärkirche hat die Bürgerinitiative „Für ein Potsdam ohne Garnisonkirche“ noch nicht aufgegeben. Sie plant noch, vor den Kommunalwahlen ein Bürgerbegehren zu starten. Ziel des Bürgerbegehrens ist es, dass sich die Stadt aus der Stiftung zum Wiederaufbau der Garnisonkirche zurückzieht. Konsequenz wäre, dass auch das als Stiftungskapital eingebrachte Grundstück an die Stadt zurückgegeben werden müsste. Die Unterstützung dieser Unterschriftensammlung sollte also für alle Wiederaufbaugegner Herzenssache sein. Das geplante Bürgerbegehren gegen den Wiederaufbau der Garnisonkirche ist beim „Bündnis Potsdamer Mitte“ auf scharfe Kritik gestoßen. „Das ist wieder einmal ein Versuch, die teilweise Zurückgewinnung der Potsdamer Innenstadt zu stoppen“, so Bündnis-Chefin Barbara Kuster. „Beim Stadtschloss hat das nicht geklappt, hier hat das Ergebnis viele hartleibige Gegner überzeugt.“ Nicht erwähnt wird, dass eine Mehrheit der Beteiligten gegen das Stadtschloss stimmten. Geschickter Weise hatte man damals mehrere Alternativangebote gemacht, so dass sich die Stimmen der Stadtschlossgegener aufteilten.

Ein „es war einmal“ ganz anderer Art taucht nun wieder in Potsdam auf. Die Stadtwerke-Holding hatte dereinst einen rührigen Geschäftsführer, Peter Paffhausen. Er führte z.B. einmal im Jahr ein mehrtägiges Stadtwerkefestival durch. Nationale und internationale Künstler von Rang und Namen gaben sich da die Ehre. Über die Kosten schwieg Herr Paffhausen beharrlich. Für den Sport in Potsdam hatte er ebenfalls ein großes (finanzielles) Herz. „Leider“ wurde dann bekannt, dass der Geschäftsführer der Stadtwerke den Geschäftsführer der Immobilienholding durch eine Firma überwachen ließ. Eine nicht autorisierte Bürgschaft für den Fußballverein Babelsberg 03 ließ das Fass überlaufen. Herr Paffhausen musste seinen Hut nehmen. Nun plagt den millionenschweren Potsdamer die lange Weile, bzw. sicher eher die Bedeutungslosigkeit. Er möchte in die Politik gehen. Widerhall fand sein Werben ausgerechnet bei der Partei die Linke. In dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans-Jürgen Scharfenberg fand Herr Paffhausen einen „alten Bekannten“. Sie hätten sich schon immer gut verstanden. Sitzt doch Herr Scharfenberg im Aufsichtsrat der Stadtwerke.

In einem Interview in der MAZ äußerte sich Herr Paffhausen wie folgt:

MAZ:Wann haben Sie ihre linke Gesinnung entdeckt?

Paffhausen: Die Frage ist, ob man unbedingt eine linke Gesinnung braucht, um bei den Linken mitzumachen. Eher eine soziale Gesinnung. Die hatte ich schon, als ich Geschäftsführer der Stadtwerke war. Man kann eine Verbindung zu den Linken haben, ohne 500 Jahre in der DDR gelebt zu haben.

MAZ: Es gibt ja noch eine andere große Partei, die sich den sozialen Gedanken auf die Fahnen geschrieben hat. Wäre die SPD keine Option gewesen? Schließlich war SPD-Oberbürgermeister Jakobs nach Ihrem Rücktritt als Stadtwerke-Chef sehr getroffen, was auf ein enges Band hindeutete.

Paffhausen: Die SPD besteht ja nicht nur aus Herrn Jakobs.

MAZ: Sind Sie schon Linken-Mitglied?

Paffhausen: Nein.

MAZ: Was würden Sie gern in der Potsdamer Politik umsetzen?

Paffhausen: Potsdam soll für alle da sein und nicht nur für die Reichen und Schönen, aber auch nicht nur für die Nicht-so-Reichen und Nicht-so-Schönen. Eben für alle! Potsdam ist so eine tolle Stadt, dass ich mich einfach gern dafür engagiere.

Für die „erfahrenen Berufspolitiker“ der Partei die Linke scheint also ein beliebiges Engagement für Irgendwas ohne inhaltlichen Hintergrund ausreichend zu sein, um für die Partei Politik zu machen. Und Herr Paffhausen ist kein Mensch, der ewig in der zweiten oder dritten Reihe steht.

Zu langer Politikbetrieb scheint den Blick für das Wesen linker Parteien zu verkleistern. Eine angemessene Rotation für Parlamentarier scheint angebracht.

Glücklicher Weise ist die Basis der Partei die Linke etwas weiser. Statt auf Listenplatz 4, wie vom Vorstand vorgesehen, wurde Herr Paffhausen auf den Listenplatz 8 in seinem Wahlkreis gewählt.

Frank Novoce

 

 

 

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Geheimdienstspirale

 

 

Scheinbar ahnungslos spielt da einer mit dem Feuer. Nicht irgendein niedlicher Fratz etwa, sondern der Innenexperte der SPD im Bundestag Michael Hartmann. Zweifellos ist er ein Experte, denn er gehört dem parlamentarischen Gremium an, das die Geheimdienste dieser Bundesrepublik kontrollieren soll. Die dem Gremium übertragene Aufgabe ist eine nicht lösbare, denn was wären das für Geheimdienste, die ihre Geheimnisse preisgäben. Sein bisschen Herrschaftswissen veranlasste den Bundestagsabgeordneten, über die arrogante und maßlose Datenabsaugerei US-amerikanischer Geheimdienste nachzudenken und aus ihm platzte heraus: »Wer uns ausspäht, muss damit rechnen, dass er seinerseits ebenfalls Zielobjekt wird.« Dies seien Grundregeln nachrichtendienstlichen Handelns, schob er hinterher und stellte damit seinen Expertenstatus unter Beweis. Wenn dem so sein sollte, ergibt sich die Frage, was diese Gehlen-Jünger im fernen Pullach eigentlich treiben. CIA, NSA … Zielobjekte nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundesnachrichtendienstes? Weithin schallt das Lachen und Schenkelklopfen von über’m Teich. In Berlin rätselt man über Kästen auf den Dächern der Botschaften der USA und Großbritanniens, man ist erschüttert über abgehörte Kanzler(innen)-Mobiltelefone. Hierbei handelt es sich um Sachen, die öffentlich bekannt sind und die nichts mit Spionageabwehr zu tun haben. Wenn es denn mit der Abwehr nicht klappt, versuchen wir es doch mal mit Angriff, wird sich der Experte gedacht haben und begann die brandgefährliche Geheimdienstspirale zu drehen. Dem Innenexperten folgender Vorschlag: Versucht doch den Friedensnobelpreisträgeranwärter und Ex-Außenminister mit dem gelben Pullover in die Spur zu schicken, er soll Geheimdiplomatie beherrschen. Bewiesen hat er das angeblich bei den Russen, vielleicht klappt es bei den Amis auch, denkt sich

Till

 

 

 

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Der 8. März – Ein Tag zum Feiern!

 

 

Auf dem Sozialistinnen-Kongress in Kopenhagen 1910 wurde auf Vorschlag von Clara Zetkin der 8. März zum Internationalen Kampf- und Feiertag erklärt, mit dem Ziel, das Frauenrecht durchzusetzen. Der Leitspruch von Clara Zetkin war: „Ich will dort kämpfen, wo das Leben ist.“

In diesem Sinne hat die Begründerin der deutschen internationalen sozialistischen Frauenbewegung gekämpft, um eine völlige Umgestaltung der Gesellschaftsordnung zu erreichen. Eine Gesellschaftsordnung, die den Frauen Gleichberechtigung und die volle Entfaltung ihrer Persönlichkeit sichern kann.

Dank der aktiven Mitwirkung aller gesellschaftlichen Kräfte insbesondere der Gewerkschaften, des DFD, der FDJ, der DSF sowie der staats- und wirtschaftsleitenden Organe wurden Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Frauen berufliches und gesellschaftliches miteinander verbinden konnten und mit ihren Aufgaben und Pflichten als Mütter vereinbart haben.

Die meisten meiner Generation, ich bin 1936 geboren, konnten einen erlernen. In meiner Ausbildung als Verkäuferin und durch die aktive Teilnahme an FDJ- und DFD-Veranstaltungen, reifte in mir der Wunsch, an der Gestaltung einer neuen sozialistischen Gesellschaft teilzunehmen.

Neben vielen gesellschaftlichen Funktionen als Mitglied des Elternbeirates und Gruppenvorsitzende des DFD wurde ich 1968 politische Mitarbeiterin beim DFD-Kreisvorstand in Kyritz und von 1972 bis 1977 war ich Kreisvorsitzende des DFD.

Mit Freude und Stolz denke ich an die Zeit zurück, die nicht immer leicht war, weil neben der täglichen Arbeit viele zusätzliche Stunden angefallen sind, da die Gruppenversammlungen, an denen ich teilnehmen musste, immer am Abend stattfanden.

Höhepunkte im Jahr bildeten die Vorbereitungen und durchgeführten Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag, die in meinem Kreis in allen Städten und Dörfern stattfanden und die mit Liebe vorbereitet wurden. Die Würdigung der Leistungen der Frauen in den Betrieben durch die Betriebsleiter oder in den LPG-en durch den LPG-Vorsitzenden war selbstverständlich. Genn. Inge Gatz, Mutter von fünf Kindern, unterstützte ihren Ehemann, der LPG Vorsitzender war, bei der Vorbereitung und Durchführung seiner Arbeit, so auch der Frauentagsfeiern.

In vielen Veranstaltungen wurden besondere Leistungen mit Prämien und staatlichen Auszeichnungen, wie z.B. „Aktivist der sozialistischen Arbeit“ oder es wurde die Ehrennadel des DFD in Bronze, Silber oder Gold verliehen.

Von 1981 – 1989 wurde ich in die Funktion der Vorsitzenden der Frauenkommission berufen. In meiner Tätigkeit war ich dafür verantwortlich, die Arbeits- und Lebensbedingungen der Frauen in den Betrieben, in Kindereinrichtungen usw. und in Organisationen, wie dem DFD, zu beurteilen und auf positive bzw. negative Entwicklungen hinzuweisen.

Hier gehörte es ebenfalls zu meinen Aufgaben, jährlich anlässlich des Frauentages 25 verdienstvolle Frauen des Kreises auszuwählen und zu einem Empfang im Namen des Sekretariats der SED Kreisleitung einzuladen. Daran nahmen der 1. Sekretär der SED-Kreisleitung und weitere Sekretariatsmitglieder teil. Diese Empfänge waren für die Frauen, aber auch für mich, Höhepunkt und ein großes Dankeschön für unsere engagierte Tätigkeit.

Für meine Leistungen wurde ich mehrmals als Aktivist ausgezeichnet. 1974 erhielt ich die Verdienstmedaille der DDR und 1985 wurde mir durch den Ministerpräsidenten, Willi Stoph, die Clara Zetkin Medaille verliehen. Darauf war ich sehr stolz.

Mit der Unterstützung und den frauenfreundlichen Gesetzen der DDR, sowie der Unterstützung meiner Familie war es mir möglich, diese Entwicklung zu nehmen. Ich bin bis heute glücklich, diese Erfahrungen gemacht zu haben.

Heute kann ich feststellen, dass der internationale Frauentag auch in der Bundesrepublik, vor allem in den neuen Bundesländern, nun zunehmend Anerkennung findet. In der DDR war wohl doch nicht „alles“ schlecht gewesen und wird heute unter Vorbehalt nachgemacht.

Der verstärkte Kampf um die Schaffung von Kinderkrippen und Kindergartenplätze, die Einrichtung von Gesundheitszentren und Ganztagsschulen bedarf noch großer Mühen.

Um im Sinn von Clara Zetkin zu handeln, müssen sich die Bedingungen für die Frauen noch wesentlich verbessern, damit sie Beruf und Familie vereinbaren können. Leider ist die Gleichstellung von Mann und Frau im Beruf sowie die Entlohnung in der Bundesrepublik noch nicht durchgesetzt, wie das in der DDR selbstverständlich war.

Wenn ich heute auf meine vierzigjährige berufliche Tätigkeit zurückblicke, bin ich dankbar in der DDR gelebt zu haben. dabei habe ich stets Anerkennung und die notwendige Unterstützung durch meinen Ehemann und meine Kinder erfahren.

Ich möchte meine Gedanken mit einem Zitat von Clara Zetkin beenden. „Wie die Sonne scheinen, wie der Fluss fließen und der Vogel singen muss, so habe ich kämpfen müssen.“

Sieglinde Lange

Der Landesvorstand der DKP Brandenburg und die Redaktion des Roten Brandenburger wünscht allen Frauen einen kämpferischen Internationalen Frauentag.

S01 frauentag-2010-dkp-web

 

 

 

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Wie war die Rolle der Frauen ?

aus „Wieder die Lügen zur DDR – Antworten auf einige Fragen“

 

 

Einen hervorragenden Anteil an den Aufbauleistungen nach 1945 (die „Trümmerfrauen“) und bei der Entwicklung der DDR haben die Frauen. Sie standen mit an der Spitze bei der Ausprägung des Arbeiter-und-Bauern-Staates. Aus den 1945 gebildeten antifaschistischen Frauenausschüssen hervorgehend, wurde am 8. März 1947 der Demokratische Frauenbund Deutschlands (DFD) gegründet.

Der DFD war seit 1948 Mitglied der Internationalen Demokratischen Frauenföderation (IDFF). Er hatte mit seinen über 1,5 Millionen Mitgliedern einen wesentlichen Anteil daran, daß die Gleichberechtigung der Frau, die bereits in der Verfassung der DDR von 1949 rechtlich verankert war, in der DDR verwirklicht wurde.

Ein wirksames Instrument bei der Herausbildung der neuen gesellschaftlichen Stellung der Frau in der DDR waren die mit Beschluß vom 8. Januar 1952 gebildeten Frauenausschüsse als Organe der Betriebsgewerkschaftsleitungen, die als selbständige Organe fungierten; analoge Festlegungen gab es in den Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (LPG).

Diese Frauenausschüsse wurden auf Beschluß des Bundesvorstandes des FDGB vom 23. September 1981 in Frauenkommissionen umbenannt. Sie beteiligten sich aktiv an der Verwirklichung der jährlich beschlossenen Frauenförderungspläne, die der großzügigen Förderung der berufstätigen Frauen dienten.

So gab es u. a. monatlich ab 1972 einen bezahlten Haushaltstag für Frauen mit Familie.

Alle werktätigen Mütter erhielten seit 1972 bei Geburt eines Kindes 26 Wochen Schwangerschafts- und Wochenurlaub und seit 1986 ein bezahltes Babyjahr bereits nach der Geburt des ersten Kindes.

Durch diese gesetzlichen Festlegungen war es auch möglich, daß 92% der Frauen, ein Spitzenwert in der Welt, ohne Sorgen berufstätig sein konnten. Dem diente zum Beispiel das breite Netz von Kindergärten, in dem 9 von 10 Kindern betreut wurden. Für 1.000 Kleinkinder standen 580 Krippenplätze zur Verfügung.

Ausdruck der breiten Einbeziehung von Frauen in gesellschaftliche Entscheidungs- bzw. Leitungsprozesse waren zum Beispiel:

– jeder dritte Abgeordnete war eine Frau, jeder dritte Richter war eine Frau,

– die Hälfte aller Hoch- und Fachschulabsolventen waren Frauen,

– jede vierte Leitungsfunktion in der Wirtschaft war mit einer Frau besetzt,

– jeder fünfte Bürgermeister bzw. Schuldirektor war eine Frau.

 

 

 

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Brandenburger Nachrichten in Rot

 

 

 

Tageseltern für 84 Ct.

(Brandenburg/H.)  Wegen mieser Bezahlung gehen Tageseltern in Brandenburg an der Havel auf die Barrikaden. Im Vergleich zu andren Kreisen vergütet die Stadt Brandenburg die Tätigkeit der Tagespflegepersonen am geringsten, räumt jetzt auch das Jugendamt ein. Die Differenz beträgt z.B. pro Kind und Monat 29 Euro in Cottbus und 257 Euro in Potsdam.

Pro Kind und Stunde verdient ein Tagesvater 84 Cent netto. Er betreut fünf Kinder täglich von 6.30 Uhr an bis 16.30 Uhr und hat ein Netto-Einkommen von 900 Euro im Monat. Nun denkt die Stadtverwaltung darüber nach, wie die Tageseltern finanziell besser gestellt werden könnten. Gedacht ist an einen Zuschuss zur Miete von 150 Euro, denn immer mehr Tageseltern betreuen die Kinder nicht in den eigenen vier Wänden, sondern mieten eigens Wohnungen. Für alle anderen soll der Zuschuss bei 100 Euro liegen. Eine Erhöhung der Pauschale pro Kind sei angesichts der Haushaltslage nicht möglich, heißt es.

 

Runder Tisch für Asylbewerber

(Friesack)  Nach einer Informationsveranstaltung im November letzten Jahres gründete sich ein Runder Tisch zur Unterstützung von Asylsuchenden, die jüngst in das Übergangsheim im Internat des Oberstufenzentrums eingezogen sind. Valentin Franklyn hat den Runden Tisch gemeinsam mit drei Mitstreitern vom Frierock-Festival ins Leben gerufen. Mittlerweile beteiligen sich diverse Vereine, Verbände und Vertreter der Politik.

Nach o.g. Informationsveranstaltung gab es viele Ideen, wie den Flüchtlingen geholfen werden kann, sich in Friesack zu integrieren. Der Runde Tisch sollte diese Ideen koordinieren und die Akteure zusammen bringen. Dessen erste Tat war die Erstellung einer Broschüre mit allen Ansprechpartnern.

Für das Frühjahr ist ein Stadtfest mit den Asylbewerbern geplant. Valentin Franklyn kann sich vorstellen, die Asylbewerber nicht nur in die Organisation des Stadtfestes, sondern auch des Frierock-Festivals einzubinden.

Es ist gut möglich, dass die Asylsuchenden das Angebot annehmen. Sie versuchen zurzeit, sich in ihrer neuen Heimat zu integrieren. Die Somalier haben sogar schon mit einigen Schülern des Oberstufenzentrums zusammen Fußball gespielt. Ganz ohne, dass das jemand organisiert hat.

 

Hohenzollern werden entschädigt

(Potsdam)  Das Haus Hohenzollern soll für Enteignungen, die im Rahmen der sowjetischen Besatzung sowie der DDR-Bodenreform erfolgten, entschädigt werden. Das Amt zur Regelung für offene Vermögensfragen hat milde über die Nazi-Verstrickungen geurteilt und den Anspruch bestätigt. Es geht um 1,2 Millionen Euro plus Zinsen.

Ob den Hohenzollern tatsächlich eine Entschädigung für enteigneten Besitz zusteht, lässt das Land Brandenburg jetzt vom Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen prüfen. Nutznießer der Zahlung wäre Georg Friedrich, Prinz von Preußen, gegenwärtiges Oberhaupt der Hohenzollern.

Das Verfahren ist historisch und politisch brisant: Entschädigungen sind laut Gesetz nicht erlaubt, wenn die Enteigneten dem Naziregime „erheblichen Vorschub geleistet“ haben.

Kritik an der Ausgleichszahlung kam ebenfalls von den Linken und Grünen.

 

Schul-Tourismus

(Potsdam)  Bislang durften Politiker sechs Wochen vor Wahlen keine öffentlichen Schulen besuchen. Bildungsministerin Martina Münch (SPD) will diese Frist rechtzeitig vor den Kommunal- und Europawahlen am 25. Mai streichen. Die Aufhebung des Besuchsverbots für Politiker stößt bei Brandenburger Schulen auf Ablehnung. Sie fürchten unlautere Wahlwerbung auf dem Pausenhof und Indoktrinationsversuche rechtsextremer Parteien.

Eltern- und Lehrervertreter hatten die Aufhebung der Sperrfrist im Landesschulbeirat abgelehnt. Sie befürchten eine einseitige Beeinflussung von Jungwählern, wenn nicht Vertreter aller Parteien eingeladen würden.

Alle fünf im Landtag vertretenen Parteien fordern Schulbesuche ein. Mit Einführung des Wahlalters 16 für die Kommunal- sowie die Landtagswahl im Herbst sei das Verbot überholt. Jugendliche müssten sich mit politischen Positionen befassen können.

 

 

 

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EU-Wahlen und Partei die Linke

 

 

Nun hat die Partei die Linke (PdL) sich zur Europäischen Union positioniert. Zu den EU-Wahlen im Mai 2014 hat sie sich ein Programm gegeben, das gegenüber dem ursprünglichen Entwurf des Parteivorstandes (sicherlich auch ein Konsenspapier) erheblich mit opportunistischem Weichspüler bearbeitet wurde. Der ursprüngliche Entwurf begann folgendermaßen:

Die Europäische Union war einst eine Hoffnung für die Menschen. Aber was haben die Raubzüge der Großbanken, der Bürokratismus und die Unersättlichkeit der Rüstungskonzerne daraus gemacht? Spätestens seit dem Vertrag von Maastricht wurde die EU zu einer neoliberalen, militaristischen und weithin undemokratischen Macht, die nach 2008 eine der größten Krisen der letzten 100 Jahre mit verursachte. Viele verbanden mit der EU: mehr internationale Solidarität. Heraus gekommen sind mehr faschistische Parteien, rechtspopulistische Hetzer und mehr Menschenjagd in und an den Grenzen der EU. Immer mehr wurde die EU zu einem ungehemmten Kapitalmarkt. Immer mehr Gräben wurden aufgerissen, statt Hände zu reichen.

In den anderen Parteien und in den bürgerlichen Massenmedien fand dieser Entwurf keine Beachtung. Sie hatten wohl andere Sorgen. Erst ein Interview von Gregor Gisy Anfang Januar dieses Jahres sorgte für Aufregung. Der Fraktionsvorsitzende der PdL im Bundestag kritisierte öffentlich o.g. Textpassagen. Dieses Austragen innerparteilicher Meinungsverschiedenheiten über bzw. unter Zuhilfenahme bürgerlicher Massenmedien ist übrigens schon eine Tradition in der PdL. Sahra Wagenknecht konnte kein Interview geben, ohne „zu schwören“ keine „Europagegnerin“ zu sein.

Durch diesen Druck von Außen war eine ernsthafte Auseinandersetzung um das EU-Wahlprogramm kaum möglich. Handstreichartig setzte sich dann im wesentlichen ein Entwurf der „Reformer“-Arbeitsgemeinschaft „Forum Demokratischer Sozialismus“ durch. In der neuen Präambel des Programms mit dem Titel „Europa geht anders. Sozial, friedlich, demokratisch“ wird zwar auch deutliche Kritik an Demokratie- und Sozialabbau sowie Militarisierung in der EU geübt. Eingehüllt ist sie aber in lobende Worte über die „Idee eines friedlichen Europa“. Die Hoffnung auf „Frieden und sozialen Fortschritt“ sei aber „enttäuscht worden“, heißt es dort bedauernd. Der Staatenbund habe sein Ziel, „Frieden – auch sozialen – zu schaffen und zu erhalten, aus den Augen verloren“.

Hierin und in der Nichtwahl von wichtigen Kandidaten, wie z.B. dem Friedensaktivisten Tobias Pflüger (Informationsstelle Militarisierung e.V.) zeigt sich das Bestreben, die PdL SPD-kompatibel zu machen. Haupthindernisse für eine Regierungsbeteiligung der PdL auf Bundesebene sind nämlich ihre Friedenspositionen und die kritische Haltung zur EU.

Dabei sind solch „offene“ Argumente gegen die EU durchaus angebracht. Als Linke Partei und unter Umständen sich zu Marx bekennende Partei, sollten einige grundsätzliche Erkenntnisse von Marx und Engels nicht in Vergessenheit geraten, wie z.B. der Dialektische Materialismus. Bei allem Parlamentarismus sollte man nicht aus dem Auge verlieren Wesen und Erscheinung auseinander zu halten. Cui bono – Wem nützt es. Vor allem wem nützt es wirklich. Reisefreiheit für alle! Aber eben vor allem „Reisefreiheit“ für das Kapital. Viele bekommen ein paar Krümel – Wenige den ganzen Kuchen. Der Staatenbund habe sein Ziel, „Frieden – auch sozialen – zu schaffen und zu erhalten, aus den Augen verloren.“ Dieses Ziel hat die EU und alle Vorgängerorganisationen nie gehabt.

Noch einmal zum Dialektischen Materialismus. Ökonomische Basis und politischer Überbau – Kategorien, die natürlich, vor allem bei dem zunehmend internationalisierten Kapital, auch International gelten. Und da bestimmt natürlich die Basis den Überbau. Also bauen sich die europäschen Konzerne ihre EU so, wie sie sie für ihren Maximalprofit benötigen. Alles andere ist blendendes oder notwendigen Beiwerk.

Notwendig ist also, über die Ziele und die Wirkunsmechanismen dieser EU aufzuklären. Nicht ein opportunistisches Schönreden ist notwendig, sondern die Offenlegung der wahren „Gewinner“ dieser EU. es zeigt sich, dass es gut war, dass sich die DKP entschlossen hat, mit eigenen Kandidaten zur EU-Wahl anzutreten und ihre Positionen zur EU zu vertreten.

 

 

 

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Leserbrief

 

 

Die Bundesrepublik wurde maßgeblich von Faschisten errichtet, nach Adenauers Ägide: „Lieber das halbe Deutschland ganz als das ganze Deutschland halb. Großindustrielle, geflüchtete ostelbische Junker und Kriegsverbrecher, führende Wehrmachtsgenerale, Nazirichter und Staatsanwälte organisierten den „Neuaufbau“ im Westen. So war es kein Wunder, dass die sozialistische Alternative in Deutschland zuerst zerstört und diskreditiert, zerstört wurden musste, was gelang. Schon vorher gelang die Zerstörung der UdSSR. Was blieb, war die „Tradition der deutschen, imperialistischen Politik. Sie hat eine Kontinuität von wenigstens 90 Jahren. 90 Jahre in denen sich rechte, bürgerliche „Sozialdemokraten“ mit Faschisten verbünden, im Interesse des Großkapitals. Einst waren es Noske, Ebert und Scheidemann, die sich erst der Freikorps, dann der Reichswehr bedienten, um die Gefahr zu bannen, dass Arbeiter Demokratie wörtlich nähmen. Heute zeigt sich diese Seite des Imperialismus wieder in aller Deutlichkeit: der SPD-Außenminister geht offen das Bündnis mit den ukrainischen Faschisten ein. Im Inland bleibt es -noch- bei halboffener Sympathie der Staatsorgane und geheimdienstlicher Koordinierung. Deutschland ist wieder Kriegspartei, seit Längerem: zerstörte maßgeblich Jugoslawien, Syrien … . Dabei steht der Feind im Land, der Klassenfeind, der Klassenkampf führt, gegen uns, gegen die Völker, erbarmungslos für SEINE Interessen, ob manche hier das realisieren oder nicht.

Thomas Münzberg

 

 

 

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Roter Bücherwurm – Wie die Humboldt-Universität gewendet wurde

Erinnerungen des ersten frei gewählten Rektors Heinrich Fink

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Auf einer Veranstaltung mit Prof. Dr. Heinrich Fink, dem Bundesvorsitzenden der VVN-BdA, über Neofaschismus konnte ich sein neues Buch erwerben. Es trägt den Titel „Wie die Humboldt-Universität gewendet wurde“. Die Erinnerungen des ersten freigewählten Rektors stehen beispielhaft für eine Zeit des Wandels und der enttäuschten Hoffnungen. Die politischen Wirren des Oktober 1989 machten nicht Halt vor den Toren der Hochschulen und Universitäten in der DDR. Die „Impulse für einen demokratischen Wandel“ kamen vor allem von den Studenten. „Doch statt Erneuerungen der Universitäten aus eigenen Kräften zu erreichen“, wurde, wie nicht anders zu erwarten war, in der Endphase der DDR und nach dem Anschluß an die BRD, „alsbald überall die Abwicklung praktiziert.“ 

Prof. Dr. Heinrich Fink war damals Direktor des Fachbereiches Praktische Theologie an der Humboldt Universität. Auf Initiative vieler Studenten kandidierte er und wurde 1990 von über siebzig Prozent der 504 Delegierten, bestehend aus Professoren, wissenschaftlichen Mitarbeitern, Studenten und Angestellten, zu ihrem Rektor gewählt. Seine Amtszeit endete jedoch schon 1992. Der damalige Wissenschaftssenator, Manfred Ehrhardt von der CDU, entließ ihn fristlos – allein auf einen Verdacht hin, er sei inoffizieller Mitarbeiter beim Ministerim für Staatssicherheit der DDR gewesen. Die Gauckbehörde stand den staatlichen Institutionen bei Bedarf mit einer passenden IM-Akte stets hilfreich zur Seite, wenn es darum ging, unbeqequeme Delinquenten außer Gefecht setzen zu können. Im Falle „IM Heiner“ kam die Akte wie gerufen, wollte man doch verhindern, daß dieser Unruhe stiftende und bei der Arbeit störende Rektor, der das Wort Demokratie tatsächlich ernst nahm, wiedergewählt werde. Aber durch seinen aufrichtigen Einsatz für die Unabhängigkeit der Wissenschaften hat sich Heinrich Fink über die Landesgrenzen hinaus als Symbolfigur im Kampf gegen die Abwicklung von Wissenschaftlern und Fachbereichen der ehemaligen DDR einen Namen machen können und ist bis heute für viele Linke, Sozialisten und Kommunisten ein Vorbild geblieben, das als solches in die Geschichte von unten eingehen wird.

Das Buch gibt Zeugnis, wie nach der „Wende“ mit unbequemen Denkern und Demokraten umgegangen wurde. Bei der Abwicklung von Fachbereichen und Professoren ging man über Leichen. Fink vergleicht in seinem Erlebnisbericht das „Reinemachen“ an den Hochschulen mit „Exorzismus“, der hier nur dem Zweck diente, den sozialistischen Geist dieser Universität für immer auszurotten. So verkündete sein Nachfolger, Professor Wilhelm Krelle, ein ehemaliger SS-Offizier: „Kein Marxist wird seinen Fuß über die Schwelle dieses Hauses setzen, solange ich hier das Sagen habe.“ Das Buch stellt ein unverzichtbares Lehrbuch dar für das Fach Widerstand statt Anpassung. 

Mit dem Amt verlor Heinrich Fink die Illusion einer demokratischen Universität im real existierenden Kapitalismus. Das heißt, die Ereignisse in den neunziger Jahren an der Humboldt-Universität und anderen Bildungseinrichtungen der DDR haben den Autor, der den „Kapitalismus anfänglich für menschlicher gehalten hatte, als er ist“, desillusioniert. Dennoch spricht das Buch nicht nur vom „Ende der erhofften Erneuerung“ , sondern es berichtet auch von der Solidarität und dem sinnvollen Kampf für eine gerechtere Gesellschaft – trotz alledem. Last not least, die elfte Feuerbachthese von Karl Marx in der Eingangshalle, die allen Abwicklern ein Dorn im Auge war, grüßt immer noch die Eintretenden! Dem Denkmalschutz übergeben, konnte sie vor der Vernichtung bewahrt werden. Steht sie nicht heute symbolisch für eine Art Auftrag „an die Nachgeborenen“?

Ulla Ermen

Heinrich Fink

Wie die Humboldt-Universität gewendet wurde

Erinnerungen des ersten frei gewählten Rektors

Verlag Ossietzky Berlin 2013 – 12,50 EUR

 

 

 

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