Roter Brandenburger März 2015

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 8. März Internationaler Kampftag aller Frauen

Am Beginn des internationalen Frauentages standen schon 1909 die Näherinnen in New York, die zu Zehntausenden auf die Straße gingen und  gegen unzumutbare und ausbeuterische Arbeits- und Lebensbedingungen streikten. Als die Textilarbeiterinnen im März 1917 in St. Petersburg in den Streik traten mündete dies nur wenige Tage später in der Februarrevolution.

Die Geschichte des Frauentages ist auch eine Geschichte der Frauen, die täglich an den Maschinen, Walzen und Farbtöpfen der Textilindustrie stehen. Aber wie sehen die Arbeitsbedingungen der Textilarbeiterinnen heute aus?
Allein in Bangladesch arbeiten heute über 3,5 Millionen Menschen in der Textilindustrie. 80% davon sind Frauen und Mädchen. Über 3000 von ihnen sind in den letzten Jahren an den Folgen der heutigen Arbeitsbedingungen gestorben. Die Anzahl der Verletzten, durch einstürzende oder brennende Fabriken und sexualisierte Gewalt, ist nicht zu beziffern. Täglich fallen in den Fabriken Arbeiterinnen in Ohnmacht, ausgelöst durch hochgiftige Chemikalien und ohne jeglichen Arbeitsschutz. Untergebracht sind die Arbeiterinnen oft in riesigen Lagerhallen. Getrennt voneinander nur durch Vorhänge oder marode Holzwände. Hygienische Mindestanforderungen sucht man vergebens. Die Arbeitszeiten in den Fabriken liegen im Schnitt bei 12 Stunden, aber auch 16 Stunden Schichten sind keine Seltenheit. Dies ist die traurige und unmenschliche Realität der Textilarbeiterinnen heute. Gleichzeitig hat sich der Wert der Bekleidungsimporte aus Bangladesch seit 2008 mehr als verdoppelt. Als Begründung wird immer wieder behauptet, dass die Menschen nicht bereit sind, mehr für ihre Kleidung zu zahlen. In Zeiten von Prekarisierung und einem stetig wachsendem Niedriglohnsektor ist dies nur logisch. Dass aber ebenfalls auch teure Kleidung in den gleichen Fabriken, von den gleichen Frauen und Mädchen und unter denselben Bedingungen produziert wird, führt dieses Argument völlig ad absurdum.  Die wahren Ursachen liegen in einem ausbeuterischen Wirtschaftssystem. Dass die Arbeiterinnen auf extreme Art ausgebeutet werden, um allein die Profite von Bekleidungsunternehmen zu sichern, wird bewusst verschwiegen. 40 Euro Monatslohn reichen auch in Bangladesch nicht für ein würdiges Leben.
„Die Emanzipation der Frau wie die des ganzen Menschengeschlechtes wird ausschließlich das Werk der Emanzipation der Arbeit vom Kapital sein.“ (Clara Zetkin)
Unsere Solidarität an diesem internationalen Frauentag gilt deshalb besonders den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern in Bangladesch und anderswo. Gemeinsam mit den Arbeiterinnen und Arbeitern, mit Intellektuellen und Künstlern, Medizinern und Journalisten und nicht zuletzt mit der Unterstützung internationaler Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter kämpfen sie für faire Löhne und sichere Arbeit. Von Verfolgung und (sexualisierter) Gewalt bedroht stehen sie mit dem Rücken zur Wand und nehmen doch ihr Schicksal selbst in die Hand.
„Die Leute haben mit uns gelacht und mit uns geweint: Sie haben geweint über das, was man uns angetan hat und sie haben mit uns gelacht über das, was wir zu tun in der Lage waren.“ (hungerstreikende Textilarbeiterin 2014 in Bangladesch)

Stefanie König

 

Reih Dich ein!

Ich müsste Essen kochen. Im Fernsehen läuft ein Dokumentarfilm zum 2. Weltkrieg. Ich kann nur dort hingucken, aufsaugen, mich angesichts der historischen Tatsachen stärken. Nebenbei schreibe ich diese Zeilen. Nebenbei habe ich früher agitatorisch gearbeitet. In der friedlichen DDR wurde Lenins Wort belebt, dass mit Analphabeten keine Revolution zu machen sei. Arbeit als Menschenrecht war Gesetz. Die Wut über die aktive Konterrevolution katapultierte mich in den aktiven Kampf. Nach dem PDS-Austritt lebte ich wie nebenbei jenem Moment zu, den ich JETZT wahrnehme: Sie kriechen wieder aus ihren Löchern. Die Gefahr richtet mich auf, lässt mich sicher aktiv sein gegen Faschismus und Krieg. Nun wieder organisiert als Kommunist, wissend, nebenbei sind Frieden und Menschenwürde nicht zu erringen.

Kornelia Wegner

 

Brandenburger Nachrichten in rot

 Armut bleibt auf hohem Niveau

In Brandenburg geht es voran, könnte man meinen, nimmt man die Lausitzer Rundschau zur Hand. Sie kommentiert den kürzlich veröffentlichten Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und meint ernsthaft, in Brandenburg würde die Armut abnehmen. Tatsächlich gab es 2013 weniger Arme als 2012, aber doch deutlich mehr als in den Jahren zuvor. Galten 2013 etwa 17,7 Prozent der Brandenburger als arm, waren es 2012 noch 18,1 Prozent. Vor fünf Jahren (2010) waren es dagegen „nur“ 16,1 Prozent.
Erwerbslose, Alleinerziehende, Kinder und Rentner sind besonders von der Armut betroffen. Im bundesdeutschen Durchschnitt lebt fast jeder zweite Alleinerziehende in Armut, und rund 60 Prozent der Erwerbslosen gelten ebenso als arm. Das bedeutet, dass Alleinstehende weniger als 892 Euro im Monat zur Verfügung haben und eine vierköpfige Familie mit zwei Kindern unter 14 Jahren weniger als 1873 Euro.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband nennt auch die Ursachen: Arbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Der Landesregierung sind diese Probleme sehr wohl bekannt, doch sie packt sie nicht an. Während sie sich auf wenige Leuchttürme konzentriert, stemmt sie sich nicht gegen Pläne von Konzernen wie der Deutschen Bahn, im Land massenweise Arbeitsplätze zu vernichten. Stattdessen machen sich der Callcenter und Wachschutzfirmen breit, die den Menschen kaum Löhne oberhalb der Armutsgrenze zahlen.

Massentierhaltung ist auch bei uns ein Problem

Brauchen wir die Massentierhaltung in Brandenburg wirklich? Die Landesregierung scheint mit ihr kein Problem zu haben. Immerhin genehmigt sie den Betrieb von Anlagen, in denen über 60000 Schweine, dicht an dicht stehen, sich kaum bewegen können und kaum Licht und Wasser bekommen. Die Tierschutzorganisation Ariwa hat Ende letzten Jahres erschütternde Bilder in Brandenburger Schweinemastanlagen gemacht.
Doch die Besitzer wissen nach eigenen Angaben die Landesregierung hinter sich. Der Naturschutzbund (Nabu) macht dagegen darauf aufmerksam, dass es im Landesumweltamt zu wenig  Personal gebe, die die Betriebe ordentlich überwachen könnten. Und Wissenschaftler der Brandenburgischen Technischen Universität in Cottbus weisen auf Machtspielchen und „Verquickungen“ hin.
Problematisch ist die Massentierhaltung nicht nur, weil durch sie enorm viel Stickstoff in den Boden geleitet wird, der das Grundwasser verseucht, oder als Ammoniak in der Luft die Umgebung verpestet. Schlimmer noch ist der starke Einsatz von Antibiotika: Viele Menschen, vor allem Tierärzte, Fleischer oder andere, die mit Tieren zu tun haben, erkranken durch resistente Keime, gegen die auch die Krankenhäuser nicht gewappnet sind.
Aus Gründen des Tier-, Umwelt-, Verbraucher- und Gesundheitsschutzes brauchen wir in Brandenburg eine Gesetzgebung, die sich klar gegen Massentierhaltung ausspricht. Die Landesregierung könnte, wenn sie nur wollte.

Bürgermeister für Volksverblödung

Schmuddelfernsehen feiert auch in Brandenburg Erfolge. In einer Scheune nahe Königs-Wusterhausen wird die SAT1-Sendung „Newtopia“ gedreht, die – ähnlich wie „Big Brother“ – den Insassen keine Privatsphäre, keine Heizung und noch nicht einmal Toiletten bietet.
Dass sich wohl 2,5 Millionen Menschen in Deutschland eine solch schwachsinnige Sendung anschauen, sagt schon viel über das Fernsehpublikum. Aber der SPD-Bürgermeister von Königs-Wusterhausen will auch einigen Nutzen für seine Stadt herausschlagen. Er hofft auf „Kaffeefahrten-Tourismus nach Newtopia“, schreibt der tagesspiegel. Wie tief kann ein Kommunalpolitiker moralisch wohl noch sinken, wenn er schon Kapital aus Volksverblödung schlagen will?

Bernd Müller

 

Ein Gespenst geht um…

Glaubt wenigstens Schröder. Schröder, wer ist das, fragte die Redakteurin des „Roten Brandenburgers“, muß man den kennen? Nein, muß man eigentlich nicht. Da er aber Leiter des „Forschungsverbundes SED-Staat“ an der Freien Universität Berlin ist, lohnen die Elaborate aus der Feder dieser Herrschaften eine Betrachtung, weil sie symptomatisch für diesen Staat sind. Denn einer wie Klaus Schröder wird gut bezahlt für das, was er da von sich gibt.
„Nicht nur Rechtsextreme und Islamisten bekämpfen die offene Gesellschaft, auch Linksextreme wollen sie abschaffen.“ heißt es in seiner neuesten empirischen Studie „Gegen Staat und Kapital – für die Revolution!“.  Ausgewertet wurde eine Umfrage von Infratest dimap unter 1.400 Teilnehmern.
Man fand heraus, daß „ein Sechstel der Gesamtbevölkerung (Westdeutschland: 14 Prozent; Ostdeutschland: 28 Prozent) eine linksradikale/linksextreme Grundhaltung hat. Dabei weisen vier Prozent ein nahezu geschlossenes linksextremes Welt- und Gesellschaftsbild auf, 13 Prozent stimmen überwiegend den jeweiligen Facetten eines linksextremen Einstellungsmusters zu“.
Schon früher war der Herr Professor dem Gespenst auf der Spur, auch wenn es aus Stein ist, muß er seinen Senf dazu geben, wie z.B. über einer der letzten Lenin-Statuen in Schwerin: „Lenin war ein Massenmörder. Es gibt null Gründe für eine Statue.“ Was also tun mit dem Monument, Herr Schroeder? „Mit dem Presslufthammer ran.“
Nun wissen wir ja Bescheid.
Laut Studie von 2015 denkt jeder Dritte, der Kapitalismus führe zwangsläufig zu  Armut und Hunger; 37 Prozent assoziierten ihn mit kriegerischen Auseinandersetzungen. Und etwa 30 Prozent gaben an, sie könnten sich echte Demokratie nur ohne Kapitalismus vorstellen. Für eine Revolution plädieren immerhin 20 Prozent. Knapp 60 Prozent der Ostdeutschen und 37 Prozent der Westdeutschen halten den Sozialismus/Kommunismus prinzipiell für eine gute Idee. Im Rahmen eines Interviews mit der „Zeit“ kommt dann folgende gedankliche Inhaltslosigkeit zum Vorschein:
Auf die Frage nach der „Wahrnehmung tief verwurzelter Ausländerfeindlichkeit oder eines zu großen Einflusses der Wirtschaft“ an. Solche Sorgen seien doch nicht gleich linksextremistisch?  Antwortet Schroeder: „Nein. Aber wenn sie gleichzeitig sagen, der Kapitalismus führe automatisch zum Faschismus, sie die Demokratie ablehnen und die ganze Bandbreite an entsprechenden Antworten aufweisen, lässt sich eine Einstellung erkennen. ..Tief verwurzelte Ausländerfeindlichkeit zum Beispiel beobachten fast 50 Prozent unserer Befragten. Ein harter Linksextremist geht aber weiter und sagt: Die deutsche Ausländerpolitik ist rassistisch. Dieser Ansicht sind aber nur neun Prozent.“
Und folgerichtig aus der Studie: „Von Linksextremisten verübte Gewalttaten« in den vergangenen Jahren hätten stark zugenommen – dabei, „insbesondere die Konfrontationsgewalt gegen tatsächliche oder vermeintliche Rechtsextremisten“.
Aha, wenn wir also demnächst in Frankfurt, Fürstenwalde oder Cottbus gegen Nazis (oops, war das Wort jetzt schon linksextrem?) auf die Straße gehen, dann wissen wir ja, warum die Polizei uns jagt: Weil wir den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Faschismus seit Dimitrow sehr gut kennen. Noch Fragen?

Maren Cronsnest

 

Argumente zur historischen Bedeutung der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 1945

Geschichtskommission beim Parteivorstand der DKP

Siebzig Jahre sind vergangen seit der verheerendste und blutigste Krieg in der Geschichte der Menschheit beendet wurde. Der Faschismus, die reaktionärsten Kräfte der Monopolbourgeoisie, die den zweiten Weltkrieg entfesselt haben, erlitten eine vernichtende Niederlage.

Allein in einer Generation des vorigen Jahrhunderts hat der Imperialismus zwei Weltkriege entfesselt. Mit ihnen waren unermessliche Leiden der Völker und riesige Verwüstungen verbunden. Allein der zweite Weltkrieg brachte den Tod für mehr als 50 Millionen Menschen.

In der zweiten Hälfte des Jahrhunderts war der Sozialismus die Hauptkraft, die für die Erhaltung von Frieden und Sicherheit der Völker bestimmend war. Mit der Niederlage des Sozialismus in der UdSSR und in den ost- und südosteuropäischen Staaten Ende des Jahrhunderts wurde nicht nur der Kapitalismus restauriert – Kriege sind auch nach Europa als Mittel der imperialistischen Politik zurückgekehrt!

Es ist notwendig den gesellschaftlichen, ökonomischen, politischen und geschichtlichen Hintergrund zu enthüllen, der zu den Kriegen führt, besonders zum zweiten Weltkrieg geführt hat. Es ist notwendig – besonders angesichts der gegenwärtigen Situation – Klarheit darüber herbeizuführen, welche Klassenkräfte den Aggressor gezüchtet und seine todbringende Aktivität entfesselt bzw. gefördert oder geduldet haben.

Kriege – Werk des Imperialismus

Wie schon der erste so war auch der zweite Weltkrieg ein Werk des Imperialismus, ein Ergebnis der tiefen Krise des kapitalistischen Weltsystems, das nicht imstande war, seine Widersprüche auf friedlichem Wege zu lösen. Die ungleichmäßige ökonomische und politische Entwicklung des Kapitalismus hat das Bestreben nach einer Neuverteilung der Anfang des 20. Jahrhunderts unter den Großmächten bereits verteilten Welt gemäß dem neuen Kräfteverhältnis wachgerufen bzw. verstärkt.

Es bestätigt sich die auch für die Gegenwart gültige Erkenntnis, das das Kapital und seine Nutznießer, die stets nach mehr Profit und Herrschaft streben, keine andere Grundlage für die Aufteilung der Welt und ihrer Reichtümer als privatkapitalistisches Eigentum, Kapital und Macht kennen.

So, wie im ersten Weltkrieg kämpften die imperialistischen Staaten im zweiten Weltkrieg um Rohstoffquellen, Märkte, Vorherrschaft und Weltherrschaft. Die Entfesselung des zweiten Weltkrieges bestätigt, dass friedliche Bündnisse zwischen den imperialistischen Mächten, ihren Koalitionen „… notwendigerweise nur ‚Atempausen‘ zwischen Kriegen (sind) – gleichviel, in welcher Form diese Bündnisse geschlossen werden, ob in der Form einer imperialistischen Koalition gegen eine andere imperialistische Koalition oder in der Form eines allgemeinen Bündnisses aller imperialistischen Mächte. Friedliche Bündnisse bereiten Kriege vor und wachsen ihrerseits aus Kriegen hervor, bedingen sich gegenseitig, erzeugen einen Wechsel der Formen friedlichen und nicht friedlichen Kampfes auf ein und demselben Boden imperialistischer Zusammenhänge und Wechselbeziehungen der Weltwirtschaft und Weltpolitik.“ (Lenin, Werke, Bd. 22, S. 301)

Ganz in diesem Sinne warnte auch der VII. Weltkongress der Kommunistischen Internationale vor der wachsenden Gefahr des Faschismus, der als offene terroristische Diktatur der reaktionärsten, am meisten chauvinistischen, am meisten imperialistischen Elemente des Finanzkapitals charakterisiert wurde, und vor seiner Unterschätzung.

Kampf zwischen den imperialistischen Gruppierungen

Im September 1939 trafen zwei imperialistische Gruppierungen aufeinander. Die herrschenden Kreise aller ihnen angeschlossenen Länder verfolgten ihre jeweils eigenen Eroberungsziele. Aber sowohl in der einen als auch in der anderen Gruppierung bemühten sich die herrschenden Kreise, nicht nur ihre imperialistischen Konkurrenten und Gegner, sondern auch die Sowjetunion zu vernichten. Das ist ein wesentlicher Unterschied zwischen den beiden Weltkriegen. Die faschistischen Staaten, darin besonders das faschistische Deutschland, waren die Speerspitze der Weltreaktion.

Die imperialistischen Kreise der USA, Großbritanniens und Frankreichs rechneten damit, dass im Krieg ihre deutschen Konkurrenten geschwächt und die Sowjetunion vernichtet oder entkräftet werden würde, dass sie dem Sieger und dem Besiegten ihre imperialistischen „Friedens“bedingungen diktieren könnten. Ihre imperialistischen Expansionsziele beeinträchtigten ihre Fähigkeit zur realistischen Einschätzung der Kräfte, der Kräftekonstellationen und des Wesens der verfolgten Politik. Dazu waren sie erst bereit als der deutsche Faschismus sie direkt angegriffen bzw. bedroht hat.

Angesichts der sich im Sommer 1939 besonders drastisch sich zeigenden feindseligen Haltung der Westmächte und der Kriege im Fernen Osten sah sich die Sowjetunion gezwungen, am 23.8. 1939 den von Deutschland vorgeschlagenen Nichtangriffspakt anzunehmen. In einer Unterredung mit dem französischen Botschafter am 23. August 1939 betonte der sowjetische Außenminister, dass die sowjetische Regierung die Berliner Vorschläge erst dann angenommen habe, als sie sich davon überzeugt hatte, dass bei den englisch-französisch-sowjetischen Verhandlungen nichts Positives zu erreichen war. Die sowjetische Regierung durchschaute das englisch-französische Doppelspiel und durchkreuzte mit dem Abschluss des Vertrages die Intrigen der Westmächte, eine antisowjetische Einheitsfront zu schaffen. Sie verhinderte die völlige außenpolitische Isolierung der Sowjetunion und gab ihr knapp zwei Jahre Verschnaufpause, die für den weiteren Aufbau der Volkswirtschaft und die Stärkung der Streitkräfte genutzt werden konnten.

Deutscher Imperialismus verfolgt Neuordnung Europas

Die Entfesselung des zweiten Weltkrieges bestätigt, dass eine der zentralen Thesen, in denen das expansionistische Bestreben des deutschen Monopolkapitals seit seiner Entstehung zum Ausdruck kommt, die Forderung nach der „Neuordnung Europas“ ist. Sie ist sowohl stets wiederkehrender Vorwand als auch konstante Zielsetzung deutscher Expansionspolitik.

Das faschistische Deutschland hat kein Geheimnis aus seinen Plänen gemacht. Das Triumvirat zwischen Faschismus, Monopolen und Militarismus war von Anfang an auf die Vorbereitung und Führung des Kampfes um Vorherrschaft und Weltherrschaft ausgerichtet.

Der Faschismus als politische Bewegung der reaktionärsten Kräfte der Monopolbourgeoisie erwies sich als jene Kraft, die das staatliche Herrschaftssystem und die materielle Basis für den großen Krieg schuf, die Ideologie des Aggressionskrieges auf der Grundlage des aus der Geschichte des deutschen Imperialismus übernommenen nationalistischen und chauvinistischen Gedankenguts formte und die aggressiven imperialistischen Doktrinen erarbeitete. In den militärischen Plänen der Strategen des deutschen Imperialismus verschmolzen der „Lebensraum“, der durch „Neuordnung“ geschaffen werden sollte, der Antisowjetismus und die Hegemoniebestrebungen des deutschen Kapitals zu konkreten strategischen Plänen und zu Kriegen auf ihrer Grundlage.

Sowjetunion sollte zerschlagen werden. Sie wurde zur Hauptkraft

Im Mittelpunkt stand die Aggression gegen die UdSSR, deren Beseitigung das Tor zur Weltherrschaft öffnen sollte. Mit dem Überfall auf die Sowjetunion wurde er zum Krieg für die Befreiung des sowjetischen Vaterlandes, des ersten und damals einzigen sozialistischen Staates der Welt, und zum Befreiungskampf der Völker Europas von der faschistischen Barbarei.

Der Sieg über den Faschismus durch die Antihitlerkoalition, in deren Rahmen die Sowjetunion den entscheidenden militärischen und politischen Anteil leistete und die größten menschlichen und materiellen Opfer brachte, führte zur Zerschlagung des Faschismus und Militarismus und schuf tiefgreifende Veränderungen im internationalen Kräfteverhältnis.

Die Sowjetunion und ihre Streitkräfte verteidigten die Freiheit und Unabhängigkeit ihrer Heimat und trugen entscheidend dazu bei, die Menschheit vor der Gefahr der faschistischen Unterjochung zu retten. Unter diesen Bedingungen wurde die Tür für die nachfolgenden demokratischen und friedlichen Bedingungen in Europa und in Deutschland geöffnet. Auf der Grundlage ihrer gestärkten internationalen Stellung wurde die Sowjetunion auf der Grundlage der sozialistischen Ordnung zum Anwalt der nationalen Interessen der befreiten Völker und des deutschen Volkes in der internationalen Arena.

Aktiver antifaschistisch-demokratischer Widerstand

Im zweiten Weltkrieg entwickelte sich an der Seite der Sowjetunion die breiteste und stärkste antifaschistisch-demokratische Widerstandsbewegung, die es jemals in Europa gab. Die Völker kämpften stärker und aktiver als in jedem vorherigen Krieg für ihre Interessen und gegen die faschistische Reaktion. Sie waren nicht mehr bloße Willensvollstrecker ihrer Regierungen. Die Führer der kapitalistischen Staaten mussten mit ihrer hohen Aktivität rechnen. Der Kampf der Völker gegen den Faschismus wurde zum allseitigen Kampf für Freiheit und Demokratie.

Die aktivste politische Kraft im Kampf der Völker gegen den Faschismus waren die kommunistischen Parteien. Im antifaschistischen Kampf, im Kampf um die Befreiung der Völker wuchsen sie zum politisch bestimmenden Führer, zum Organisator des Kampfes ihrer Völker. Sie gewannen Vertrauen bei den Volksmassen ihrer Länder und in das internationales Bündnis mit den anderen kommunistischen Parteien und den antifaschistischen und demokratischen Kräften. Ihre Stellung in der Gesellschaft wurde bedeutend gestärkt. Durch antifaschistisch-demokratische Umwälzungen führten sie ihre Völker zur volksdemokratischen Revolution. Der Erfolg wurde möglich, weil in diesem Kampf die Spaltung der Arbeiterklasse überwunden wurde. Die Spaltung der Arbeiterklasse begünstigte stets die Kräfte der Reaktion.

Erfahrungen des Kampfes drängen nach Zusammenarbeit für den Frieden

Im Kampf um die Zerschlagung des Faschismus und Militarismus wurden zwischen den Siegermächten eine Reihe von Konferenzen durchgeführt, die große Bedeutung für die Entwicklung der internationalen Beziehungen und des Völkerrechts haben sollten. Sie sicherten die Ergebnisse des Kampfes und dienten als Grundlage für die Stärkung der demokratischen und fortschrittlichen Kräfte im Kampf um solche nationale und internationale Bedingungen, die Frieden, Demokratie und gesellschaftlichen Fortschritt ermöglichen.

Beschlüsse in diesem Sinne hatten die Konferenzen in Moskau und Teheran (1943), Dumberton Oaks (1944), Jalta, San Francisco und Potsdam (1945) gefasst. Neben den Fragen der gemeinsamen Aktionen zur Zerschlagung der faschistischen Koalition wurden Beschlüsse zu den wichtigsten Fragen der Nachkriegsordnung der Welt angenommen.

Für die Ausarbeitung der Prinzipien der internationalen Beziehungen in der Nachkriegsperiode waren auch die Friedensverträge mit Italien, Finnland, Bulgarien, Ungarn, Rumänien von großer Bedeutung.

Am 25. April 1945 begann in San Francisco die Konferenz zur Bildung der Organisation der Vereinten Nationen. Die Organisatoren, die USA, die Sowjetunion, Großbritannien und China, haben dazu jene Staaten eingeladen, die die Deklaration der Vereinten Nationen vom 1. Januar 1942 unterzeichnet oder sich ihr später angeschlossen hatten.

Gerade weil die Verhandlungen nicht Problemlos verliefen, weil sich von Anfang an zwei konträre Konzeptionen über die UNO, ihre Rolle und ihre Tätigkeit und über die Gestaltung friedlicher Beziehungen zwischen den Staaten gegenüberstanden, sind die dabei gesammelten Erfahrungen, festgelegten Prinzipien von großer Bedeutung für die Gegenwart, in der erneut die Kriege zum Mittel der Durchsetzung außenpolitischer Interessen und Ziele geworden sind.

Potsdamer Abkommen verpflichtet

Vom 17. Juli bis 2. August 1945 trafen sich die Regierungschefs der UdSSR, der USA und Großbritanniens zu Verhandlungen im Potsdam. Frankreich trat dem Abkommen später bei.

Um für alle Zeiten die Gefahr eines von Deutschland ausgehenden Krieges zu beseitigen wurde festgelegt: „Der deutsche Militarismus und Nazismus werden ausgerottet, und die Alliierten treffen nach gegenseitiger Vereinbarung in der Gegenwart und in Zukunft auch andere Maßnahmen, die notwendig sind, damit Deutschland niemals mehr seine Nachbarn oder die Erhaltung des Friedens in der ganzen Welt bedrohen kann.“

Mit den Festlegungen zur Entmachtung der deutschen Monopolvereinigungen, die für die Entfesselung von zwei Weltkriegen verantwortlich waren, mit der Vernichtung der Nazipartei mit all ihren Gliederungen legten die Alliierten konkrete Bestimmungen fest, die wesentliche Voraussetzungen für die Beseitigung der Grundlagen des deutschen Imperialismus und Militarismus und für die Entwicklung Deutschlands auf demokratischer Grundlage darstellen. Die Grundprinzipien des Abkommens sind auch heute noch von Bedeutung. Sie entsprechen auch heute noch den Lebensinteressen des deutschen Volkes und den Erfordernissen des Friedens.

Der zweite Weltkrieg war noch nicht beendet, als die Führer der USA die Völker herausforderten und ihre Ansprüche auf die Weltherrschaft, auf die Vernichtung des Sozialismus und auf die Beseitigung der neuen Macht in den Ländern der Volksdemokratie erhoben. Das war der wahre Sinn der Politik des „kalten Krieges“, der Politik der Stärke. Deshalb kam es zur Blockbildung unter der Führung der USA. Es bestätigte sich erneut, solange der Imperialismus besteht, bleiben auch die ökonomischen Grundlagen für das Entstehen von Kriegen bestehen!

In diesem Zusammenhang ist auch das Schicksal des Vorschlags der Sowjetunion während der Potsdamer Konferenz zu sehen, eine zentrale deutsche Regierung zu bilden. Die Westmächte lehnten ihn ab, weil sie fürchteten, dass die Bildung deutscher Organe für alle Besatzungszonen den Einfluss der antifaschistischen und demokratischen Kräfte in Deutschland stärken und ihre schon damals verfolgten antikommunistischen Ziele gefährden könnten.

Verletzung der Beschlüsse von Potsdam bringt Vergangenheit zurück

Ihre Ziele wurden auch mit der Bildung der BRD (1949) angestrebt und dann 1990 auch erreicht. Nachdem die Westmächte und die deutsche Reaktion, unterstützt von den rechten Führern der SPD, alles getan hatten, um eine antifaschistisch-demokratische Entwicklung auch in Westdeutschland zu verhindern, wurde 1949, unter Bruch des Potsdamer Abkommens und bei aktiver Beteiligung der Westmächte der westdeutsche Separatstaat geschaffen. Diese Basis für die Errichtung monopolkapitalistischer Verhältnisse nutzend und mit der Schaffung der dazugehörigen politischen, staatlichen, juristischen, militärischen und sicherheitspolitischen Instrumentarien (Remilitarisierung, NATO-Mitgliedschaft, Verbot der KPD, Notstandsgesetze, Berufsverbote usw.) wurde das System geschaffen, das man brauchte , um 1989, im Verbund mit den verbündeten Großmächten, in der Lage zu sein, zum großen antikommunistischen Schlag auszuholen, um die Hauptkraft, den Sozialismus zu beseitigen, der der Verwirklichung ihrer expansiven und aggressiven Pläne im Wege stand.

Das ist die Linie, die durch Negierung der Lehren aus dem zweiten Weltkrieg und Bruch mit den Grundprinzipien des Potsdamer Abkommens zu solchen Verhältnissen in Deutschland und in Europa geführt hat, die die obersten politischen Repräsentanten des gegenwärtigen Deutschland erneut sagen lassen, dass Deutschland „eine Zurückhaltung, die in vergangenen Jahrzehnten geboten war, vielleicht ablegen sollte zugunsten einer größeren Wahrnehmung von Verantwortung“ in Europa und der Welt. Zur gewünschten aktiveren Rolle Deutschlands in der Welt gehöre auch, „den Einsatz militärischer Mittel als letztes Mittel nicht von vornherein zu verwerfen“.

In der Verfolgung und im Ausbau dieser Linie der internationalen Politik Deutschlands liegen die tatsächlichen Wurzeln für den wachsenden Berg von ungelösten Problemen, mit denen die Gesellschaft heute schon wieder konfrontiert ist und die schwerwiegende Folgen erwarten lassen.

Geschichte und Gegenwart

Vor den fortschrittlichen Kräften, allen voran den Kommunisten und Sozialisten, steht das dringende Gebot, den 70. Jahrestag der Befreiung des deutschen Volkes und der ganzen Menschheit vom Faschismus zum Anlass zu nehmen, um, angesichts der aktuellen imperialistischen Kriege und Aggressionen, bei denen faschistische Optionen eine Realität werden, die Erfahrungen vor, während und nach dem zweiten Weltkrieg gründlich zu analysieren und daraus die notwendigen Schlussfolgerungen abzuleiten.

Es gilt, die Arbeiterklasse zu mobilisieren, die Sammlung aller antifaschistischen und demokratischen Kräfte zu forcieren und ihr geschlossenes Handeln zu erreichen sowie alle antikommunistischen Angriffe auf die Einheit der antiimperialistischen und demokratischen Kräfte konsequent zurückzuweisen.

Um die Entwicklungen und Ereignisse der Gegenwart besser zu verstehen, müssen wir die Verfälschungen der Kriegsursachen und der Ursachen des Entstehens reaktionärer und faschistischer Potenziale und Mächte konsequent aufdecken.

Es gilt, die Erkenntnis zu vermitteln und umzusetzen, dass nur durch eine ständige Auseinandersetzung mit der bürgerlichen Ideologie, mit der Nationalismus, Chauvinismus und Rassismus verbunden sind, der Weg geebnet werden kann, um ein Ende des Kreislaufes von Krise und Krieg herbeizuführen.

Wir müssen handeln, weil heute schon wieder die Kräfte der Reaktion in die Offensive gehen und gegen Völkerverständigung, gegen Frieden und demokratische Verhältnisse in der Gesellschaft organisiert vorgehen.

Nach dem zweiten Weltkrieg forderten alle antifaschistischen Kräfte:

                     „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“.

Angesichts der Krisen und der imperialistischen Kriege, mit denen der Imperialismus heute schon wieder die Welt überzieht, angesichts der Tatsache, dass die Bundeswehr zu Kampfeinsätzen eingesetzt und von den Herrschenden die „Neuordnung“ der Welt und Europas angestrebt wird, ist es ein Gebot der Stunde, diesen Ruf erneut in den Mittelpunkt der politischen Forderungen zu rücken und sie zum Leitgedanken des Friedenskampfes zu machen!

Berlin, 28. Februar 2015

 

Warum der Kampf für die Befreiung der Frau keine Frage des Geburtsjahres ist

ln der BRD kämpfen tagtäglich Kommunistinnen jeden Alters und mit ganz unterschiedlichen Biografien, Erfahrungen und Vergangenheiten gegen die herrschenden, kapitalistischen Verhältnisse, für eine sozialistische Zukunft und nicht zuletzt auch für eine Verbesserung ihrer Lage als Frau. Exemplarisch für ganz viele andere haben wir mit zweien von ihnen gesprochen.

POSITION: Eva, du bist Jahrgang 1926.Was genau heißt das? Wie war das damals?

Eva: Ich bin 88 Jahre alt, aufgewachsen in Nürnberg, in einem kommunistisch organisierten Elternhaus. Meine Kindheitserinnerungen, das sind meine Eltern, die Genossinnen und Genossen bei uns zu Hause oder auf Ausflügen und der solidarische Umgang miteinander. 1933 hat viel verändert. Mein Vater stammt aus einer liberalen, jüdischen Familie. Sein El­ ternhaus wurde bei der Reichspogromnacht 1938 zerstört, meine Großeltern später deportiert und in einem KZ in Polen ermordet. Mein Vater ist gleich 1933 in die Emigration gegangen, aber einige Jahre später in England an TBC gestorben. Meine Mutter wurde von den Nazis inhaftiert.Unsere Kindheit während der Nazizeit haben mein Bruder und ich größtenteils bei unseren Großeltern mütterlicherseits verbracht. Die haben versucht, alles irgendwie von uns fern zu halten, eine heile Welt zu schaffen.Trotzdem habe ich mich immer am Rande gefühlt, es war mir bewusst, dass ich für viele ein Mensch 2. Klasse bin. 1945, als dann der Einmarsch der Amis kam, war das für uns natürlich eine riesige Freude und Befreiung. Meine Mutter hat wieder Kontakt zu alten und neuen Genossen aufge­ nommen und mit der politischen Arbeit begonnen, zunächst über die antifaschistischen Stadtteilkomitees,denn die Partei wurde von den Amis ja erst wieder im Herbst zugelassen,und später dann in der KPD. Sie war die Kommunistin in ihrer Familie, alle anderen waren stramme SPDler, das gab immer Zwist, vor allem, als nach dem Krieg sofort wieder die Hetze gegen die Sowjetunion losging.

POSITION: Und wie war dein persönlicher, politischer Werdegang?

Eva: Mein Bruder und ich haben uns zunächst bei den Falken orga­ nisiert. Ich habe die Kindergruppen beaufsichtigt, und so haben wir das Freizeit- und Jugendleben, von dem meine Mutter immer so geschwärmt hatte, nachgeholt. Zuvor durften wir uns als „Mischling I. Grades“ ja nirgends organisieren. 1948/49, als es unter Adenauer die ersten Bestrebungen zur Wiederbewaffnung gab, und für eine Gründung der Bundeswehr, wollten wir das nicht mittragen und haben uns in der FDJ organisiert. Die wurde 1954 per Verwaltungsbeschluss verboten. 1956 folgte das Verbot der KPD und 1957 haben sie die Frauenorganisation DFD verboten. Später, in der DKP, also mit Unterstützung der Partei, habe ich dann in den siebziger, achtziger Jahren viel und schwerpunktmäßig Frauenpolitik gemacht.

POSITION: Diana, du bist 28

Jahre alt, hast zwei Ausbildungen absolviert, kommst aus Aue im Erzgebirge und arbeitest aktuell, nach einem Zwischenstopp in Nürnberg, als Physiotherapeutin im Ruhrgebiet.Wie kam es dazu?

Diana: Meine erste Ausbildung hab ich mit 16 gemacht:eine zweijährige, schulische Qualifikation zur staatlich anerkannten Wirtschaftsassistentin mit Fachbereich lnformationsverarbeitung. Klingt nett, ist aber eine klassische, unbezahlte, überwiegend weiblich besetzte Schmalspurausbildung. Wenn wir in der Klasse jemanden vom Arbeitsamt gefragt haben,wo wir uns später bewerben sollen oder was wir mal mit unserem Abschluss anfangen können, bekamen wir als Antwort: „eigentlich gar nichts“. Man hat damit wirklich nichts gefunden, sondern wurde direkt arbeitslos. Und mit dieser Situation stand ich nicht alleine da, das war und ist ein strukturelles Problem. Meine Cousins und Cousinen, meine Tanten, die zu DDR­ Zeiten in einem großen, nach neunzig stillgelegten, Textilbetrieb gearbeitet haben, zeitweise auch meine Mutter: alle arbeitslos. Und wenn es keine Perspekti­ ve gibt, dann ist der Schritt auch nicht mehr so groß wegzugehen. Nur die Familie zurückzulassen ist natürlich nicht ganz so leicht. Das war für mich immer der Ort zum Diskutieren, um sich über viele Dinge klar zu werden, sich auszutauschen und zu politisieren.

 POSITION: Du hast also den Osten verlassen, um in den „goldenen Westen“ zu gehen?

Diana: Zunächst einmal muss ich sagen, dass es dieses Bild vom Westen bei mir zu Hause nie gab. Bestimmt kam ich auch in einer andren BRD an, als sie gern verkauft wurde, weil sich ja auch dort vieles zum Schlechteren entwickelt hat, nachdem es die DDR nicht mehr gab.Wir waren aber in der Familie nie so, dass wir groß den Westen gehypt haben. Dennoch hatte man natürlich Bilder im Kopf, vor allem von mehr und besser bezahlten Jobs. Das erste, womit ich dann im Westen konfrontiert wurde, war die Bürokratie und oftmals auch Unfreundlichkeit auf dem Arbeitsamt. Und damit, dass es auch in Nürnberg gar nicht so leicht war, einen vernünftigen Job oder eine Ausbildung zu kriegen. Das hat mich eigentlich schon überrascht: alle freien Jobs die es gab, waren damals schon nur in Leiharbeit. Und ich musste echt hart darum kämpfen, schließlich meine Ausbildung als Physiotherapeutin machen zu können: In einer schulischen Ausbildung, mit monatlichen Gebühren und ohne Ausbildungsvergütung, das nervt wirklich.

POSITION: Eva, war es für dich jemals eine Option den anderen Weg zu gehen, also die BRD zu verlassen, um in der DDR zu leben?

Eva: Mein Bruder ist in die DDR gegangen, nach der Sache damals in Fürth. Das war 1950, die sog. Fürther Kirchweihkrawalle. Da war eine Demonstration gegen die Wiederbewaffnung und dort kam es zu Auseinandersetzungen mit der Polizei. 23 Kommunisten wurden daraufhin verhaftet und inhaftiert, auch mein Bruder, und das war dann für ihn der Grund in die DDR zu gehen. Aber ich war zu sehr zu Hause verwurzelt.Meine Mutter war ja alleine, sie musste jahrelang um Wiedergutmachung und um ihre Rente kämpfen, und so wollte ich dann hierbleiben. Aber man muss ja eins wissen: Über lange Jahre hinweg saß die DDR als sog. „3. Verhandlungspartner“ bei politischen Auseinandersetzungen, Streiks, sozialen Kämpfen u.s.w., die wir hier geführt haben, immer mit am Tisch.

Insofern gab es eine Verbindung.

Nicht direkt, aber dadurch,.dass es eine sozialistische Perspektive gab.

POSITION: Hattet lhr den Eindruck, dass .es·als Frau schwerer war·oder ist politisch aiktiv zu sein?

Eva: Man muss ja sehen: Wir hatten neben der·Politik immer auch·die Kinder,·die Familie, und meistens trotzdem auch unsere Arbeoit. Die Frauen waren immer da, wenn Streik war, am Frauentag, bei der·Betriebsverteilung, z.T. vor der eigenen Arbeit. Aber daneben wollte man sich ja auch eine eigene Familie aufbauen. Deswegen ging es später der Partei ja auch viel darum, dass die Anzahl der Kindergarten- und Krippenplätze in Nürnberg endlich gesteigert wurde. Natürlich war es auch in der·DDR am Anfang schwer, da lag ja auch alles in Trümmern und es musste aufgebaut werden. Aber ich glaube, dass die Frauen dort mit .i hren Rechten und Pflichten zu allem genauso beigetragen haben wie die Männer, und das hat man gemerkt, an ihrer Art, ihrem Selbstbewusstsein.

Diana: Naja, der Kapitalismus ist eben· nicht fair. Und die Spaltung zwischen Männern und Frauen ist ein Mechanismus, aus dem die Kapitalisten Profit schlagen. Deshalb gibt es an vielen Punkten, wie ungleicher Bezahlung für gleiche Arbeit, bürgerliche Rollenklischees etc. mit Sicherheit zusätzliche Hürden für eine politische Betätigung für Frauen. Aber genau deswegen organisieren wir uns ja, gemeinsam mit unseren männlichen Genossen, um an diesen Zuständen etwas zu verändern.

POSITION: Hilft euch eure politische Überzeugung im Ailtag.

Diana: Auf jeden Fall! Ich finde es toll auf der Grundlage meiner Positionen Diskussionen, z.B. auf Arbeit, anzustoßen. Es gibt so viele Punkte und Möglichkeiten, wo man mit den Leuten über schlechte Zustände oder Dinge, die einen stören, ins Gespräch kommen kann und das finde ich super.

Eva: Meine Weltanschauung hat mir sehr viel gegeben. Es war nicht immer leicht.Wir haben den Krieg miterlebt und anschließend den Wiederaufbau. Wir haben gesehen, dass einige im Krieg ihren Reibach gemacht haben und später beim Aufbau wieder. Aber ich bereue keinen Tag, den ich mich eingesetzt und meine politische Arbeit gemacht habe.

POSITION:Was bedeutet für euch ganz persönlich der internationale Frauentag, der 8.März?

Diana: Eigentlich bedeutet er, so wie viele andere Tage des Jahres auch, gemeinsame, politische Arbeit. Mit dem inhaltlichen Schwerpunkt auf der Situation von Frauen und ihren Kämpfen um Gleichberechtigung weltweit.

Eva: Kämpferische Veranstaltungen, gute Referate.

POSITION: Eva, wenn du heute jungen, politischen Mädchen und Frauen etwas mit auf den Weg geben kannst, was ist das?

Eva: Seid kritisch, seid interessiert, stellt Dinge in Frage! Das betrifft das alltägliche Leben, ist aber so wichtig! Man muss immer hinschauen, wem etwas nützt. Und man muss solidarisch sein, v.a. auch international. Dabei dürft ihr nicht vergessen: Auch wir Alten wissen nicht immer gleich auf alles die Antwort, deswegen hoffen wir ja auf euch.

 

 

Marxistischer Spickzettel

Geschichte und Aktualität der Frauenbewegung

lm Schulbuch steht rechter Unsinn? Lehrerlnnen trichtern euch reaktionäre lnhalte ein? Du weißt nicht, was du dagegen sagen sollst? Das hat fast jede/r schon erlebt – denn unsere Schulen haben eben auch den Auftrag, die Ideologie der Herrschenden zu verbreiten. POSITION hilft – mit dem Spickzettel zum Ausschneiden.

In der Schule heißt es, bei der Frauenbewegung geht es um einige Daten, an denen Frauen auf die Straße gingen, um für ihr Wahlrecht zu demonstrieren. Doch politisch spannender, und deshalb im Unterricht seltener behandelt sind die verschiedenen politischen Fragestellungen innerhalb der Frauenbewegung. Bei wem wurde die Frage nach Gleichberechtigung der Frau auch mit der sozialen Frage verknüpft? Bei wem nicht, und warum ist das wichtig? 1857 protestierten Näherinnen in New York und wurden dabei von der Polizei angegriffen. 1907 wurde in Amerika das erste Mai in Bezug auf diese Ereignisse demonstriert. In der sozialistischen Internationale wurde derweil erarbeitet, wie die Agitation für Frauenrechte gestärkt werden kann und die Genosslnnen schufen den Kampftag der werktätigen Frau, kurz Frauenkampftag.

Zur Erkämpfung des Frauenwahlrechts suchten die Genosslnnen das Bündnis mit der bürgerlichen Frauenbewegung. Anhand von Fragen wie Krieg und Frieden schieden sich vor, während, und nach dem l. Weltkrieg die Geister: die proletarische Frauenbewegung blieb mehrheitlich bei den von Rosa Luxemburg und Clara Zetkin vertretenen Positionen des Antimilitarismus und des Klassenkampfes, während nicht wenige Vertreterinnen der bürgerlichen Frauenbewegung auf dem Wege des Hurra-Patriotismus und der Hetze gegen andere Völker weiter marschierten.

l9l8 wurde in Deutschland mit dem freien und gleichen Wahlrecht eine der zentralen Forderungen der Frauenbewegung erfüllt. Der Fortbestand des Frauenkampftages stand auf der Kippe. l9l7 aber hatten am 8. März in Sankt Petersburg die Wäscherinnen gestreikt und damit die (nach gregorianischem Kalender) Februarrevolution ausgelöst. Der Zar wurde gestürzt. Es gelang den Revolutionärlnnen im Oktober die Macht zu erkämpfen und die Ausbeuter zu einteignen. Mit dieser gesellschaftlichen Macht im Rücken wurde l92l auf dem kommunistischen Frauenkongress der 8. Marz von Clara Zetkin und Alexandra Kollontai zum Kampftag erklärt.

Warum tauchen also Luxemburg und Zetkin nicht auf, wenn im Unterricht über den Frauentag gesprochen wird? Weil sie für eine „Linie“ der Frauenbewegung stehen, die nicht nach der Erkämpfung des Wahlrechts wieder an den Herd zurückkehrte, sondern weiter für die „ganze“ Befreiung der Frau stritt: Für gleichen Lohn, gegen reaktionäre Rollenbilder und für die Aufhebung von Ausbeutung und Unterdrückung auch für und gemeinsam mit ihren Männern und Söhnen.

Dabei erarbeiteten sie sich, wie das Verhältnis vom Kampf der Arbeiterklasse als Ganzer und der Frauen der Arbeiterklasse war. „Kein Sozialismus ohne Befreiung der Frau – ohne Befreiung der Frau kein Sozialismus“ brachte Alexandra Kollontai das auf den Punkt. Anders herum formuliert: Die ökonomische Abhängigkeit der Frau vom Mann und die damit verbundene Doppelausbeutung wird ideologisch flankiert. Beides ist mit dem Kapitalismus verwoben und kann nur gemeinsam mit ihm endgültig überwunden werden. Darin liegt die Aktualität dieses Themas, die verschwiegen werden soll.

Unsere Genossinnen stehen also nicht in den Büchern weil sie für die politische und soziale Emanzipation aller Frauen kämpften und nicht nur für die wenigen, die sie sich leisten können. Sie standen gegen den Krieg, und nicht für Frauen in den Armeen der imperialistischenStaaten. Sie waren für das Frauenwahlrecht, weil es einen Vorteil für den Klassenkampf brachte und ihnen half Frauen für ihre Rechte zu mobilisieren, sie wären mit Regierungsämtern in imperialistischen Staaten (wie dem Amt der Bundeskanzlerin) nicht einverstanden.

 

 

Von Hitler lernen heißt lügen lernen …

81 Jahre nach dem Brand des Reichstagsgebäudes in Berlin in der Nacht vom 27. auf den 28. Februar 1933 im faschistischen Deutschland, der bereits am 28. Februar 1933 die „Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat (Reichstagsbrandverordnung)“ und damit vor allem die Verfolgung vor allem Kommunisten, Sozialdemokraten und anderen Nazi-Gegnern zur unmittelbaren Folge hatte, wurde die ostukrainischen Stadt Charkow während eines Gedenkmarschs am 22.02.2015 an die „Opfer der Maidan-Proteste“ von einem Bombenanschlag erschüttert. Um 13:20 Uhr detonierte der Sprengsatz mitten unter den etwa 500 Maidananhängern. Dabei wurden drei Menschen getötet, ein Dutzend weitere verletzt. Das Innenministerium sprach von einem „Terroranschlag“ und entsandte Spezialeinheiten zu einer „Anti-Terror-Operation“. Die ukrainischen Sicherheitsbehörden haben nach eigenen Angaben eine Terrorgruppe gefasst, die eine ganze Reihe von Anschlägen geplant haben soll. Die Gruppe namens „Charkower Partisanen“ sei in Russland ausgebildet worden, hieß es aus Kiew.
Auch der wichtigste deutschsprachige Propagandasender des ukrainischen Putsch-Regimes, die ARD, fiel in diesen Tenor ein.
Da es notwendig ist, den bundesdeutschen Propagandamedien etwas entgegenzusetzen, hier die Eilmeldung der Charkower Partisanen vom 22.02.2015: (aus „NewsFront“):
Wir, die Charkower Partisanen, die einen Partisanenkrieg auf dem Territorium Charkows sowie der Region Charkow gegen die Kiewer Junta führen, sind nicht an dem Bombenanschlag gegen den Demonstrationszug der Anhänger der ATO (Anti-Terror-Operation) beteiligt.
Wir, die Charkower Partisanen, haben weder in der Vergangenheit derartige Aktionen an Orten mit hoher Konzentration von Zivilisten – unabhängig von ihrer politischen Orientierung – geplant, genausowenig gedenken wir dies in Zukunft zu tun.
Wir sind der Meinung, daß viele Einwohner der Ukraine durch die Massenmedien der Kiewer Junta hereingelegt worden sind.
Wie bereits mehrfach von uns erklärt, werden wir daher das Leben dieser fehlinformierten Menschen keiner bedrohenden Gefahr aussetzen.
Darüberhinaus haben wir gesicherte Informationen, nach denen der Demonstrationszug der friedlichen Demonstranten am 22.02.2015 auf Befehl Avakovs (Innenminister der Ukraine) einem Anschlag zum Opfer fiel.
Das Ziel des Anschlages war es, eine Legitimationsgrundlage für die Durchführung der ATO (Anti-Terror-Operation) in der Region Charkow zu schaffen.
Werte Charkower, vor einem Jahr sind Scheusale, Sadisten und Mörder an die Macht in der Ukraine gekommen. Diese opfern das Leben von einfachen Ukrainern zur Erreichung eigener egoistischer Ziele.
Wir mit ihnen sind lediglich eine Wechselmünze in ihrem grausamen Spiel. Wir werden siegen.
In Kiew und anderen Städten der Ukraine wurde am 22. Februar der Maidan-Proteste vor einem Jahr gedacht, die zum gewaltsamen Sturz des Präsidenten Janukowitsch geführt hatten. Bundespräsident Gauck beteiligte sich an dieser verlogenen Show-Veranstaltung in Kiew. Inzwischen hat selbst BBC enthüllt, dass die Scharfschützen auf dem Maidan, die die Putschbewegung endgültig eskalieren ließen, aus den Reihen der jetzigen Machthaber stammten. Dabei hatte es über 100 Tote gegeben.
Das von unseren Medien als Verdienst Merkels gefeierte Abkommen Minsk II wird von Seiten der Ukraine immer wieder boykottiert.
Während der Feierlichkeiten zum „Tag des Verteidigers des Vaterlandes“ am 23. Februar 2015 in Donezk waren neben dem Feuerwerk laute Granateinschläge zu hören. „An diesem Tag ehren wir das Gedenken der großen Söhne des Donbass, die mit der Waffe in der Hand ihr Volk verteidigt und mit Ehre ihre Pflicht gegenüber der Heimat erfüllt haben. Aber vor allem neigen wir den Kopf vor den beispiellosen Taten der Helden, der Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs“, so das Oberhaupt des DVR Alexandr Sachartschenko anläßlich des Feiertags.

Maren Cronsnest

Es stinkt nach Faschismus und Krieg!

Das Thema Auschwitz wurde seit Jahresanfang in der Bundesrepublik in wohl einmaliger Quantität behandelt Zeitgleich sollen uns gewisse Demonstrationen überzeugen, dass der Faschismus aus der Mitte des Volkes und heute vor allem aus der Ostzone kommt. Der Faschismus? In diesem Land sind Faschismus und Antifaschismus verpönte Begriffe. Hier gehl es um einen „Nationalsozialismus“, den es nie gab! Denn Faschismus war und ist extremer Feind von Sozialismus, erwiesenermaßen bis hin zu tausendfachem Mord. Wenn aber nun eben der Führer seine Bewegung „Nationalsozialismus“ nannte, so nimmt der „gute Deutsche“ auch 2015 noch Haltung an. Nachhaltiger als die genannte Sprachregelung wirkt eine schäbige Unterlassung. So lange nämlich die Rolle des faschistischen Kaders bei der Gründung und Strukturierung der Bundsrepublik zwischen 1947 und 1970 nicht ehrlich und umfassend „aufgearbeitet“ wird – so lange kann in Deutschland von Aufarbeitung des Faschismus nicht die Rede sein. Schließlich hing es erheblich vom faschistischen Kader Westdeutschlands ab, ob Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg ein neutraler, aber einheitlicher Staat sein würde, oder ein gespaltenes und an Militärblöcke gebundenes Land! Außerdem könnte man kaum Jahrzehntelang übersehen, so lange die Geschichte der Bundesrepublik nicht bei geöffneten Akten ebenso kritisch unter die Lupe genommen wird, wie die der DDR, ist die „Geschichtsaufarbeitung“ einseitig, hetzerisch und belebt dazu den deutschen Faschismus. Währenddessen wird die Verordnung von Antifaschismus, wie sie die DDR für richtig hielt, hier mit der Behauptung verhindert, dergleichen ließe sich per Verordnung nicht lösen und sollte allein das DDR-Image verbessern. Die Bekämpfung von Antisemitismus hingegen gilt als Staatsdoktrin. Es geht also! Warum nicht von Faschismus insgesamt? Etwa weil der Nürnberger Prozess Angriffskriege als das größte Hitlerdeutschlands behandelte? Und das so den Westdeutschen nie dargestellt wurde? Oder etwa, weil ein gewisser Aggressorstaat, auch bekannt für seine Drohnen- und Folterverbrechen, ungeachtet dessen deutscher Hauptverbündeter ist? Niemand empfindet es als zynisch, wenn Ministerin von der Leven (und nicht sie allein) diesen Waffenbruder öffentlich immer wieder als Hort von Freiheit und Menschenrechten verehrt.

Fällt im Volk auf, „wir werden doch verschaukelt“, dann lassen unsere Demokraten einfach das Wort „Lügenpresse“ zum Unwort erklären. Und wer politischen Betrug enthüllt, der ist (dreimal schwarzer Kater) ein „Verschwörungstheoretiker“. Welcher stolze Bundesbürger kennt die Schliche, mit denen ein selbstherrlicher Kunstmaler vierter Klasse in der verherrlichten Weimarer Republik zum gesetzgebenden „Führer des Deutschen Reiches“ aufgeblasen wurde? Was glaubt so ein stolzer Bundesbürger: wer organisiert heute die „weltbewegenden“ Demonstrationen gegen „Islamisten“ oder „Asylanten“, die uns deutschen Prachtexemplaren Arbeitslosigkeit und teure Wohnungen überhelfen, sowie unsere tapferen Bundis in Auslandseinsätzen verheizen? Und vor allem, warum werden die Aufzüge organisiert? Doch nicht etwa, weil sonst stattdessen die Rolle der Bundesrepublik beim Vordringen der NATO bis nahe Leningrad/St.Peterburg zur Debatte stünde? Inzwischen nennen alle bekannten Politiker der Erde bei unterschiedlichen Schuldzuweisungen, den „Ukraine-Konflikt“ den gefährlichsten Herd eines Weltbrandes seit 1945 (Der Rote Brandenburger teilte das seinen Lesern bereits viel früher mit). Wäre die Bundesrepublik ein antifaschistischer Staat, wären hier spätestens die Leuchtkugeln hochgegangen, als Parlamentsabgeordnete der Ukraine in Müllcontainer geworfen und über die Straßen gekarrt wurden. Spätestens als dort Artillerie Wohnhäuser, Schulen und Krankenhäuser beschoss und Kampfjets sie bombardierten, hätte die deutsche Regierung die Kredite für Kiew sperren und Sanktionen verhängen müssen. Was aber tat sie tatsächlich? Sie verhielt sich wie im Fall Vietnam, Südafrika, Jugoslawien, sie verhielt sich wie immer. Wer weit genug rechts ist, hat von der nichts zu befürchten. Es sei denn, er wird über 93. Dann kann er vielleicht auf eine Anklagebank geraten. Fast sieben Jahrzehnte ungeschoren, obgleich er als KZ-Mittäter bekannt war. ist so einer plötzlich als Antifa-Tamfarbc für diesen Staat verwendungsfähig. Als die Kameraden der inzwischen angeklagten steinalten Verbrecher bei Gehlens BND und auf anderen Plätzen des NATO-Staates amtierten, hätte doch eine Anklage wie Willkür ausgesehen. Im heutigen Deutschland empfindet man nicht einmal mehr die Peinlichkeit so später Anklagen! Ginge es nämlich um die Bekämpfung von Faschismus, dann gehörten längst jene auf die Anklagebank, die eine gerechte Bestrafung faschistischer Verbrecher über Jahrzehnte unterlassen oder gar verhindert hatten. Und noch mehr jene, die den Kader der Bundesrepublik aus dem Hitlers rekrutierten! Die müssen nicht lebenslänglich kriegen, doch keinesfalls dürfte es ungesühnt bleiben. Bleibt es aber und signalisiert so sieben Jahrzehnte nach Hitler die Gegenwärtigkeit von Faschismus in diesem Staat. Die Schuldigen möchten mit flächendeckender Hetze gegen die DDR aus der Klemme kommen.

Längst ist Deutschland wieder an zahlreichen Kriegen direkt oder indirekt beteiligt. Die Einstellung der freiwilligen deutschen Frontkämpfer kennt der gewöhnliche Bundesbürger nicht. Der weiß aber auch nicht, dass bereits die Freikorpskämpfer der Weimarer Republik Hakenkreuze am Stahlhelm hatten. Und sie trugen auch schon die Ideen Hitlers und Rosenbergs eisern in sich, bevor diese beiden „beschlossen Politiker zu werden“ und bevor also deren Phantastereien als „Nationalsozialismus“ aufgeschrieben waren. Woher soll heute ein Bundesbürger den Ackerboden des Faschismus kennen? Etwa von Guido Knopp? Der Acker wird bereitet, wenn das Militaristenpack und der Wirtschafts- und Geldadel gemeinsame Sache machen. Als der Grüne(!) Fischer Vizekanzler war, erklärte er dem Volk: Deutschland müsse sich am Krieg gegen Jugoslawien beteiligen, weil es verpflichtet sei, nie mehr einen Holocaust zuzulassen! Als die NATO unglaublich weit in den Osten vorgedrungen war und die Russen sich endlich zu wehren begannen, wurde aus den USA und aus der BRD gerufen: Seht, der Putin verhält sich wie Hitler 1938 bei der Annexion der Tschechoslowakei! Eindeutiger ließen sich Wesen und Zweck heutigen Umgangs mit dem „Nationalsozialismus“ kaum sichtbar machen. Der Faschismus entspringt nicht der Mitte des Volkes. Die mag vor allem in Notzeiten besonders anfällig sein. Doch der Faschismus war, ist und bleibt eindeutig ein Instrument derer, die soziale Not ins Volk pressen und Kriege verursachen! Es stinkt hier wie die Pest nach Faschismus und Krieg.

 Hans Stahl

Der Rote Bücherwurm empfiehlt

Junge Frau von 1914 – von Arnold Zweig

Vor einigen Tagen konnte ich großes Kino erleben! Im Filmmuseum Potsdam wurde an wunderbare und unvergleichliche Künstler erinnert, wie an den Regisseur Egon Günter und die Schauspielerin Jutta Hoffman, die selbst anwesend war. Gezeigt wurde „Junge Frau von 1914“. Die Romanvorlage stammt aus der Feder von Arnold Zweig.
Über die Konventionen hinaus leben die Bankierstochter Lenore Wahl und der Tischlersohn Werner Bertin unbeschwerte und glückliche Zeiten im studentischen Kreis, bis sie vom Ausbruch des ersten Weltkrieges überrascht werden. Ihre Liebe wird nun auf eine harte Probe gestellt. Bertin steht am Beginn seiner Laufbahn als Schriftsteller. Als er eingezogen wird, muß Lenore erleben, wie sich ihr humanistischer Schöngeist zu einem Patrioten entwickelt. Erst auf den Schlachtfeldern Verduns beginnt er langsam zu begreifen, wem der Krieg in Wirklichkeit dient und was er den einfachen Menschen nimmt. Im Vordergrund steht Lenore, die schon mit dem Kriegsausbruch zunehmend an Reife gewinnt. Sie kämpft gegen Familie und Konvention um ihren selbstbestimmten Weg. Zudem trägt sie die Belastungen einer ungewollten Schwangerschaft, die in einer schmerzhaften und illegalen Abtreibung ihren Abschluß findet.
In keinem Roman hat Arnold Zweig so viel Autobiographisches verarbeitet wie in  „Erziehung vor Verdun“ und „Junge Frau von 1914“. Auch er ließ sich, wie viele klein- und bürgerliche Intellektuelle, von der Propaganda hinreißen und begrüßte den Krieg anfänglich. Was diesen Roman besonders auszeichnet, ist die Hervorhebung der weiblichen Figur in einer Zeit, in der sich die Weltgeschichte eigentlich nur um Männer dreht. Welch eine Frau hat Zweig hier lebendig werden lassen! Lenore versteht unter Emanzipation nicht nur ihre persönlichen Freiheiten. Selbstbewußt ist sie, intellektuell und menschlich berührt von dem Elend, das sich ihr zeigt. Im Roman entwickelt sie sich zur kritischen Beobachterin ihrer eigenen Klasse und erkennt deren Hauptanteil an diesem mörderischen Krieg, in den man kaltblütig Leben verwertet: „Wenn die Aktien steigen, fallen die Menschen.“
Der große Durchbruch als Schriftsteller gelang Zweig 1927 mit seinem Antikriegsroman „Der Streit um den Sergeanten Grischa“, auf den fünf weitere Werke eines Kriegs-Zyklus folgen. 1930 erscheint „Erziehung vor Verdun“ und 1931 „Junge Frau von 1914“. Zusammengefaßt hat er die Romanreihe unter dem Namen „Der große Krieg der weißen Männer“. Der „monumentale epische Entwurf einer Gesellschaftsanalyse seiner Zeit“ beleuchtet kraft des poetischen Realismus die Ursachen, die zu dem ersten Weltkrieg geführt haben. Meisterhaft zeigt Arnold Zweig die Verstrickungen menschlicher Schicksale aus verschiedenen Klassen in die politischen Geschehnisse. Zweig hat Literaturgeschichte geschrieben. Seine Werke besitzen Allgemeingültigkeit und Authentizität, poetische Kraft und berührende Menschlichichkeit. Sie sind heute, zwischen den beiden großen Kriegsjubiläen und vor einem möglichen dritten Weltkrieg, leider immer noch hoch aktuell!

Ulla Ermen

Arnold Zweig – Junge Frau von 1914
Aufbau Verlag Berlin 2001
430 Seiten – 15 EURO oder
ab 2 EURO über www.zvab.com

Solidarität mit dem antifaschistischen Kampf im Donbass!

Mit Unterstützung von NATO, EU und der deutschen Bundesregierung führt die mit Faschisten durchsetzte ukrainische Regierung Krieg gegen die Bevölkerung des Donbass. In Donezk und Lugansk werden die Ergebnisse des Referendums vom Frühjahr verteidigt, das eine klare Ablehnung der russophoben Kiewer Putschregierung und ihrer gegen Antifaschisten und Kommunisten gerichteten Politik ergab.

Ukrainische Armee und faschistische Bataillone greifen Wohnviertel an, zerstören die Infrastruktur und verschlimmern mit jedem weiteren Kriegstag die Lage der Menschen. Die Regierung in Kiew beschießt nicht nur bereits seit dem Sommer die Städte der Volksrepubliken Lugansk und Donezk mit schwerer Artillerie und brachte so tausende Einwohner ums Leben; sie hat mittlerweile sämtliche Renten- und Gehaltszahlungen eingestellt und die Zufahrtswege blockiert, damit die Menschen weder an Geld kommen noch irgendwelche Waren und Nahrungsmittel an sie geliefert werden können. Seit Monaten sind die Einwohner des Donbass Opfer einer humanitären Katastrophe.

All das verstößt gegen jedes Kriegsvölkerrecht, nach dem Zivilisten nicht zum Ziel werden dürfen und die Versorgung nicht blockiert werden darf. Dank der vielen OSZE-Beobachter wissen die europäischen Regierungen bestens Bescheid, was die von ihnen unterstützte Kiewer Junta dort anrichtet.

Die Bundesregierung hat dennoch jüngst der Kiewer Junta mehrere hundert Millionen Euro als Bürgschaft gewährt und über die EU noch einmal 1,8 Milliarden Euro nachgeschoben. Dieses Geld dient einem einzigen Zweck – den Krieg gegen den Donbass zu finanzieren.

Bereits zum zweiten Mal macht sich die italienische Band Banda Bassotti auf den Weg in den Donbass, um ihre Solidarität mit der Bevölkerung und dem antifaschistischen Kampf auszudrücken. Nachdem sie zuletzt im Herbst in Lugansk und Rostow am Don spielten, gehen sie nun gemeinsam mit AntifaschistInnen aus Europa auf eine Tour rund um den 9. Mai, den 70. Jahrestag des Sieges über den Faschismus. Nach der Reise werden die TeilnehmerInnen der Karawane in ihren Ländern über die Situation im Donbass informieren.

Die Menschen des Donbass sind dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen, die nur noch über die russische Grenze kommen kann. Es gilt, die Opfer dieses Krieges zu unterstützen – nicht die Täter.
Schon im vergangenen Jahr hat Banda Bassotti europaweit Spenden für den Donbass gesammelt, und die Band will dies nun wiederholen. Ein guter Anlass, den Schaden, den die deutsche Politik mit angerichtet hat, wenigstens teilweise wiedergutzumachen.
Deshalb unterstützt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) die antifaschistische Karawane 2015 von Banda Bassotti sowie ihre Spendensammlung und möchte Euch bitten, es uns gleichzutun.

Spenden an:
DKP-Parteivorstand
KtoNr.: 4002487502
BLZ: 43060967
IBAN: DE36430609674002487502
BIC: GENODEM1GLS
Stichwort: Kampffonds/Banda Bassotti

Flyer als PDF-Download

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